Haushaltsführung 2010 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2010
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Haushaltsführung 2010 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im zweiten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2010
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Benennung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Benennung eines Mitglieds für den Beirat der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Politik der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionzur Terrorismusbekämpfung - wichtigste Errungenschaften und künftige Herausforderungen
KOM 2010 386 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Rates über staatliche Beihilfen zur Erleichterung der Stilllegung nicht wettbewerbsfähiger Steinkohlebergwerke
KOM 2010 372 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss
Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Raum der Straßenverkehrssicherheit - Leitlinien für die Politik im Bereich der Straßenverkehrssicherheit 2011 - 2020
KOM 2010 389 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Frauen und Jugend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Recht auf Belehrung in Strafverfahren
KOM 2010 392 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2009 Erster Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes
Achtzehntes Hauptgutachten der Monopolkommission 2008/2009
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Verordnung zur Neufassung der Gefahrstoffverordnung und zur Änderung sprengstoffrechtlicher Verordnungen
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik federführend - AV - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Baustellenverordnung Gefahrstoffverordnung Grundgesetz Arbeitsschutzgesetz Beschussverordnung Biozid-Richtlinie Berufskrankheiten-Verordnung Sprengstoffgesetz
Hightech-Strategie 2020 für Deutschland
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Sportministerrat Rat Bildung, Jugend und Kultur;
Bereich: Sport
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Entschließung des Bundesrates "Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im Internet"
Länderbeteiligung: Antrag Rheinland-Pfalz
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend - AV - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bürgerlichen Gesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Demokratischen Republik Kongo: der Fall Floribert Chebeya Bahizire
Finanzplan des Bundes 2010 bis 2014
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011 - Haushaltsgesetz 2011
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zum Luftverkehrsabkommen zwischen der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionund den USA
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zur Lage auf der koreanischen Halbinsel
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu dem israelischen Militäreinsatz gegen den humanitären Schiffsverband und der Blockade des Gaza-Streifens
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2010 zu den Ergebnissen des Gipfeltreffens EU-Russland 31. Mai
- 1. Juni 2010
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu den Fortschritten auf dem Weg zur Erreichung der Millenniums-Entwicklungsziele: Halbzeitüberprüfung in Vorbereitung auf das UN-Gipfeltreffen im September 2010 2010/2037INI
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Juni 2010 zu dem Internet der Dinge 2009/2224INI
Bemerkungen: s.a. Drucksache 619/09B
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Datenschutzrichtlinie
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den gewerbsmäßigen grenzüberschreitenden Straßentransport von Euro-Bargeld zwischen Mitgliedstaaten der Euro-Zone
KOM 2010 377 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Waffengesetz
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zwecks Ausübung einer saisonalen Beschäftigung
KOM 2010 379 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - AV - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen einer konzerninternen Entsendung
KOM 2010 378 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Familie und Senioren - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG betreffend die den Mitgliedstaaten eingeräumte Möglichkeit, den Anbau von GVO auf ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen
KOM 2010 375 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - AV - Gesundheitsausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Weißbuch der Kommission: Sicherungssysteme für Versicherungen
KOM 2010 370 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Stellungnahme der Bundesregierung zu den Tätigkeitsberichten 2006/2007 der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für die Bereiche Telekommunikation und Post und zu den Sondergutachten 56 und 57 der Monopolkommission "Telekommunikation 2009: Klaren Wettbewerbskurs halten" und "Post 2009: Auf Wettbewerbskurs gehen"
Ausschusszuweisung: Wirtschaftsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Datenschutzrichtlinie Umsatzsteuergesetz Grundgesetz Telekommunikationsgesetz Postgesetz
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme Neufassung
KOM 2010 368 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Wirtschaftsausschuss
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 97/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Systeme für die Entschädigung der Anleger
KOM 2010 371 endg.
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Rechtsausschuss - Wirtschaftsausschuss