Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu dem Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt 2008 und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu dem Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt 2008 und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strafgesetzbuch
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu den finanziellen Aspekten des Vertrags von Lissabon
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu den neuen Aufgaben und Zuständigkeiten des Parlaments bei der Umsetzung des Vertrags von Lissabon
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu Gender-Mainstreaming in den Außenbeziehungen der Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionsowie bei der Friedensschaffung/Nationenbildung
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2009 zu der aktiven Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2009 zu der erneuerten Sozialagenda
Bemerkungen: s.a. Drucksache 498/08(B)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2009 zu dem Entwurf einer Entscheidung der Kommission über das jährliche Aktionsprogramm 2009 für nichtstaatliche Akteure und lokale Behörden im Entwicklungsprozess Teil II: zielgerichtete Projekte
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2009 zu dem Entwurf einer Richtlinie der Kommission zur Durchführung und Änderung der Richtlinie 92/75/EWG des Rates im Hinblick auf die Energieetikettierung von Fernsehgeräten
Haushaltsführung 2009 Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 BHO über die Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 1102 Titel 632 01 - Beteiligung des Bundes an der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - bis zur Höhe von 31.408 T¿
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2009
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union Beratende Gruppe der Kommission zum Europäischen Qualifikationsrahmen EQF Advisory Group
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Ausschuss für Kulturfragen
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Abgabenordnung Grundgesetz Zuteilungsgesetz
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetz es und des Rinderregistrierungsdurchführungsgesetz es
Gesetz zur Änderung der Förderung von Biokraftstoffen Plenarberatung: 859. Sitzung 12.06.2009
Bemerkungen: Bestätigung des Gesetzesbeschlusses
zugehörige Drucksache 830/08 (PDF) , 379/09 (PDF)
Vierte Verordnung zur Änderung der Kindesunterhalt-Formularverordnung
Ausschusszuweisung: Rechtsausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Grundgesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Zweites Buch Sozialgesetzbuch Zwölften Buches Sozialgesetzbuch Zwölften Buch Sozialgesetzbuch Zivilprozessordnung
Bericht über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
Bemerkungen: Unterrichtung über Ablehnung des Gesetzentwurfs BR
Drucksache 599/05 (PDF) Beschluss
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz
Gesetz zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
zugehörige Drucksache 548/08 (PDF)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesdatenschutzgesetz Grundgesetz
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Qualitätspolitik für Agrarerzeugnisse
KOM 2009 234
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10359/09
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss - Rechtsausschuss
Entschließung des Bundesrates zur Unterstützung der Landwirtschaft bei der Bewältigung der Auswirkungen der Wirtschaftskrise
Länderbeteiligung: Antrag Brandenburg
Verordnung zur tarifbezogenen Ermittlung der steuerlich berücksichtigungsfähigen Beiträge zum Erwerb eines Krankenversicherungsschutzes im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes
- Krankenversicherungsbeitragsanteil-Ermittlungsverordnung - KVBEVO
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Einkommensteuergesetz Grundgesetz
Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr und zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung Fahrerlaubnis-Verordnung Straßenverkehrs-Ordnung Fahrzeug-Zulassungsverordnung Mobilitätshilfenverordnung Straßenverkehrsgesetz Bußgeldkatalog-Verordnung
Fünfte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Fahrerlaubnis-Verordnung Straßenverkehrsgesetz EG-Führerscheinrichtlinie
Verordnung über die Einsatzbedingungen des fahrenden Personals im interoperablen grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr
- Eisenbahn-Fahrpersonalverordnung - EFPV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Eisenbahngesetz Arbeitszeitgesetz Betriebsverfassungsgesetz Fahrpersonalverordnung
Siebte Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Arzneimittelverschreibungsverordnung Grundgesetz Arzneimittelgesetz
Verordnung zur Änderung der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Tierseuchengesetz TSE-Überwachungsverordnung Zusatzstoff-Zulassungsverordnung Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung Tierische Nebenprodukte-Bußgeldverordnung
Erste Verordnung zur Änderung der Vorschriften über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Maissaatgut
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Pflanzenschutzgesetz
Zweiundvierzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm GMES und seine ersten operativen Tätigkeiten 2011 bis 2013
KOM 2009 223
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 10285/09
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfederführend - Agrarausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Ausschuss für Kulturfragen - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss
Dreiundzwanzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet