Aktualisierungen
0270/1/21 0302/1/21 0303/1/21 0307/1/21 0308/1/21 0309/1/21 0311/1/21 0312/1/21 0317/1/21 0338/1/21 0344/1/21 0349/1/21 0349/21 zu0349/21 0350/21 zu0350/21 0351/21 zu0351/21 0352/21 0353/21 0354/1/21 0354/21 0355/21 0356/21 0357/21 0358/21 0359/21 0360/21(neu) 0361/21 0362/21 0363/21 0364/1/21 0364/21 zu0364/21 0365/21 0366/21 0367/21 0368/1/21 0368/21 0369/21 0371/1/21 0371/21 zu0371/21 0372/21 0374/21 0375/21 0376/21 0377/21 0378/21 0379/21 0380/21 0381/21 0382/21 zu0382/21 0383/21 0384/21 0385/21 0387/21 0391/21 0392/21 0393/21 0394/21 0395/21 0396/21 0397/21 0398/21 0411/21
Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße
KOM 2005 319
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 11508/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss - Wo818. Sitzung 21.12.2005: Stellungnahme
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatangehöriger
KOM 2005 391
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12125/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Frauen und Jugend - Ausschuss für Familie und Senioren - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R817. Sitzung 25.11.2005: Stellungnahme
Erste Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung Agrarausschuss fdf
- Gesundheitsausschuss - U817. Sitzung 25.11.2005: Absetzung von Tagesordnung818. Sitzung 21.12.2005: Zustimmung/Änderungen Bundesgesetzblatt I Nr. 2 13.01.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Düngemittelgesetz Wasserhaushaltsgesetz Düngeverordnung
Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen - Düngeverordnung - DüV Agrarausschuss fdf
- Gesundheitsausschuss - U817. Sitzung 25.11.2005: Zustimmung/Änderung Neufassung; Entschließung Bundesgesetzblatt I Nr. 2 13.01.2006
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Düngemittelgesetz Wasserhaushaltsgesetz Düngemittelverordnung Düngeverordnung Bioabfallverordnung Klärschlammverordnung Wasserrahmenrichtlinie Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse 815. Sitzung 14.10.2005: antragsgemäß
Bemerkungen: Antrag des Präsidiums
Wahl des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden der Europakammer 815. Sitzung 14.10.2005: vorschlagsgemäß
Bemerkungen:
Drucksache 701/05 (PDF) gibt den Beschluss wieder
Wahl des Präsidiums 815. Sitzung 14.10.2005: vorschlagsgemäß
Bemerkungen:
Drucksache 700/05 (PDF) gibt den Beschluss wieder
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über Wanderung und internationalen Schutz
KOM 2005 375
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 12302/05 Ausschuss für Fragen der Europäischen Unionfdf - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Ausschuss für Familie und Senioren - Finanzausschuss - Ausschuss für Innere Angelegenheiten - R816. Sitzung 04.11.2005: Stellungnahme
Entschließung des Bundesrates zur europaweiten Festlegung von Kennzeichnungsschwellenwerten für gentechnisch veränderte Bestandteile in konventionellem Saatgut
Antrag: Baden-Württemberg und Sachsen-AnhaltEU fdf
- Agrarausschuss - Gesundheitsausschuss - U816. Sitzung 04.11.2005: Annahme in geänderter Fassung
Bemerkungen: Beitritt Sachsen-Anhalt; s.a. Drucksache 166/06 (PDF)
Bestellung eines Vertreters und eines Stellvertreters des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau Wirtschaftsausschuss fdf815. Sitzung 14.10.2005: Bestellung
Einundsiebzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung Wirtschaftsausschuss fdf815. Sitzung 14.10.2005: keine Stellungnahme gem. § 35 GeschOBR
Bemerkungen: keine Stellungnahme
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Außenwirtschaftsgesetz Außenwirtschaftsverordnung
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Beschleunigung der Umsetzung des EU-Aktionsplans "Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor" FLEGT
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Wirkung der Darlehensaktivitäten der Europäischen Gemeinschaft in den Entwicklungsländern
Entschließungen des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der EU, China und Taiwan und zur Sicherheit im Fernen Osten
Entschließung des Europäischen Parlaments zur politischen Lage und zur Unabhängigkeit der Medien in Belarus
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über die Verarbeitung von erweiterten Fluggastdaten Advanced Passenger Information - API und Fluggastdatensätzen Passenger Name Records - PNR
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Armut
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des UN-ECE-Protokolls über Register zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen im Namen der Europäischen Gemeinschaft
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 2002/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Ausbeutung von Kindern in Entwicklungsländern unter besonderer Berücksichtigung der Kinderarbeit
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament "Stimulation von Technologien für nachhaltige Entwicklung: Ein Aktionsplan für Umwelttechnologie in der Europäischen Union"
Bemerkungen: s.a. Drucksache 104/04(B)
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Übereinkunft zur Erhaltung der afrikanisch-eurasiatischen ziehenden Wasservögel durch die Europäische Gemeinschaft
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls zur Änderung des Seeverkehrsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Volksrepublik China andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union
Bericht der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge und zur Änderung und Aufhebung arbeitsrechtlicher Bestimmungen
Bemerkungen: s.a. Drucksache 783/00/(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Altersteilzeitgesetz Teilzeit- und Befristungsgesetz Bundeserziehungsgeldgesetz Kündigungsschutzgesetz
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2005Einwilligung in eine überplanmäßige Ausgabe beim Einzelplan 06
- BMI - bei Kapitel 0640 Titel 681 12 - Eingliederungshilfen und Unterstützungsleistungen - Finanzausschuss fdf
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Rechtsausschuss fdf815. Sitzung 14.10.2005: Abstandnahme von Äußerung und Beitritt
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum effizienten Einsatz der so genannten Zusatzjobs nach § 16 Abs. 3 SGB II
Bemerkungen: s.a. Drucksache 959/04(B)
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über die Zulassung von neueinreisenden Ausländern zur Ausübung einer Beschäftigung Beschäftigungsverordnung - BeschV
Bemerkungen: s.a. Drucksache 727/04(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Beschäftigungsverordnung Beschäftigungsverfahrensverordnung Aufenthaltsgesetz
Entschließung des Bundesrates zur Einführung eines Alkoholverbots für Fahranfänger während der Probezeit bzw. für junge Fahrer
Antrag: Schleswig-Holstein und BB, Berlin, Mecklenburg-VorpommernVk fdf - Ausschuss für Frauen und Jugend - In814. Sitzung 23.09.2005:
Ausschusszuweisung: Verkehrsausschuss fdf, Ausschuss für Frauen und Jugend, InnenA815. Sitzung 14.10.2005: Annahme