Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
KOM 2006 569
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13874/06
Aktualisierungen
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Sicherheitsmanagement für die Straßenverkehrsinfrastruktur
KOM 2006 569
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13874/06
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Koordinierungsausschuss der Kommission für die Fonds COCOF und Ausschuss der Kommission nach Artikel 147 EGV
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik - Wirtschaftsausschuss
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Umweltschutz auf Kommissions- wie auf Ratsebene - Themenbereich "Prioritäre Stoffe"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Haushaltsführung 2006 Einwilligung in die Inanspruchnahme einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Kapitel 1202 - Allgemeine Bewilligungen - Titel 532 51 - Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühren für Lkw durch Private -
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Stellungnahme der Bundesregierung zu den Entschließungen des Bundesrates zu der Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere EG-Richtlinien
Bemerkungen: s.a. Drucksache 413/04(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Gefahrstoffverordnung
siehe Drucksache 437/05 (PDF)
- Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung Grundgesetz Tierschutzgesetz Tierschutz- Nutztierhaltungsverordnung
Zehnte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung Luftverkehrsgesetz
Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Risikostruktur-Ausgleichsverordnung
- 14. RSA-ÄndV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Neunzehnten Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften Neunzehnte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung
- 19. BtMÄndV und zu der Entschließung des Bundesrates zur Fünfzehnten Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften Fünfzehnte Betäubungsmittelrechts-Änderungsverordnung - 15. BtMÄndV
Bemerkungen: s.a. Drucksachen 958/04(B) u. 252/01/(B)
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Approbationsordnung für Apotheker 2. ÄndV AAppO
Bemerkungen: s.a. Drucksache 243/00/(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Approbationsordnung für Apotheker
Verordnung über den Beschlag von Hufen und Klauen
- Hufbeschlagverordnung - HufBeschlV
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Hufbeschlaggesetz
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Integrierten Mess- und Informationssystem zur Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt IMIS nach dem Strahlenschutzvorsorgegesetz
- AVV-IMIS
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Strahlenschutzvorsorgegesetz Grundgesetz
Vierte Verordnung zur Änderung der Mineral- und Tafelwasser-Verordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Mineral- und Tafelwasser-Verordnung Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetz Grundgesetz Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen zum Schutz vor Geflügelpest
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz Tierseuchengesetz Geflügel-Aufstallungsverordnung Nutzgeflügel-Geflügelpestschutzverordnung Wildvogel-Geflügelpestschutzverordnung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Oktober 2005 gegen Doping im Sport
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 20. Oktober 2005 über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Versicherungsvertragsrechts
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zum Gesetz zur Änderung des Agrarstatistikgesetz es und des Rinderregistrierungsdurchführungsgesetz es
Bemerkungen: s.a. Drucksache 333/06(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Viehverkehrsverordnung
Verordnung zur Einführung dauerhafter Identifikationsnummern in Besteuerungsverfahren und zur Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Signaturgesetz Steuerdaten-Übermittlungsverordnung Steueridentifikationsnummerverordnung Abgabenordnung Grundgesetz
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein gemeinschaftliches Kennzeichnungsprogramm für Strom sparende Bürogeräte Neufassung
KOM 2006 576
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13574/06
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Rahmenprogramm der Kommission "Sicherheit und Schutz der Freiheitsrechte"
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Ausschuss für Innere Angelegenheiten
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Vertretern in Beratungsgremien der Europäischen Union Ratsarbeitsgruppe Seeverkehr
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Verkehrsausschuss
Bemerkungen: Mitteilung des Präsidenten
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat über die Internationalen Gesundheitsvorschriften
KOM 2006 552
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13501/06
Gesetz zu dem Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Innere Angelegenheiten federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zu dem Abkommen vom 12. August 2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Ghana zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, vom Vermögen und vom Veräußerungsgewinn
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Grundgesetz
Gesetz zur Einführung des Elterngeldes
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Familie und Senioren federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Beschäftigungsverordnung Beamtenrechtsrahmengesetz Einkommensteuergesetz Bürgerlichen Gesetzbuch Aufenthaltsgesetz Mutterschutzgesetz Zweiten Buches Sozialgesetzbuch Vierten Buches Sozialgesetzbuch Sechsten Buches Sozialgesetzbuch Neunten Buches Sozialgesetzbuch Zehnten Buches Sozialgesetzbuch Sozialgerichtsgesetz Bundeslaufbahnverordnung Bundeserziehungsgeldgesetz Kündigungsschutzgesetz Bundesbeamtengesetz Elternzeitverordnung für Soldatinnen und Soldaten Wohngeldgesetz Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz Künstlersozialversicherungsgesetz Bundesausbildungsförderungsgesetz Grundgesetz
Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung über die Anwendung der Guten Klinischen Praxis bei der Durchführung von klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln zur Anwendung am Menschen GCP-Verordnung - GCP-V
Bemerkungen: s.a. Drucksache 515/04(B)
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
GCP-Verordnung Arzneimittelgesetz Betäubungsmittelgesetz Strahlenschutzverordnung Röntgenverordnung
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG
KOM 2006 232
endgültige EU-Ratsdokumentnummer 13388/06
Ausschusszuweisung: Ausschuss für Fragen der Europäischen Union federführend - Agrarausschuss - Finanzausschuss - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - Verkehrsausschuss - Wirtschaftsausschuss
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2006
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der personellen Struktur beim Bundeseisenbahnvermögen und in den Unternehmen der Deutschen Bundespost
Ausschusszuweisung: Finanzausschuss federführend
Vorschriften auf die Bezug genommen wird:
Bundesbeamtengesetz Grundgesetz