"e-Datenschutz-Verordnung"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Künstliche Intelligenz für Europa - COM(2018) 237 final
  
  
  
  

... Darüber hinaus unterbreitete die Kommission im Rahmen der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt eine Reihe von Vorschlägen, die ein wichtiges Instrument für die Entwicklung von KI darstellen - u.a. die Verordnung über den freien Verkehr nicht personenbezogener Daten - und das Vertrauen in die Online-Welt stärken werden, z.B. die e-Datenschutz-Verordnung und den Rechtsakt zur Cybersicherheit. Diese Vorschläge sollten so schnell wie möglich angenommen werden. Dies ist unerlässlich, da Bürger und Unternehmen gleichermaßen Vertrauen in die mit ihnen interagierende Technologie haben müssen‚ über ein berechenbares rechtliches Umfeld verfügen und sich auf wirksame Garantien zum Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten verlassen können müssen.

Drucksache 381/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Halbzeitüberprüfung der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt:: Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt für alle - COM(2017) 228 final