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80 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Verteidigungsausschuss"


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Drucksache 324/20

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 163. Sitzung am 28. Mai 2020 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Verteidigungsausschusses - Drucksache 19/19534 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 20. Dezember 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des Öffentlichen Rechts - zur Regelung der jüdischen Militärseelsorge (Gesetz über die jüdische Militärseelsorge - JüdMilSeelsG) - Drucksache 19/18074(neu) - unverändert angenommen.



Drucksache 257/19

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 104. Sitzung am 6. Juni 2019 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Verteidigungsausschusses - Drucksache 19/10682 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG) - Drucksache 19/9491 - mit beigefügten Maßgaben, im Übrigen unverändert angenommen.

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Drucksache 257/19




§ 30d
Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten

Anlage
(zu den §§ 4 und 6) Wehrsoldgrundbetrag, Kinderzuschlag, Auslandsvergütung

§ 7
Zusammentreffen mehrerer Leistungen

§ 14
Dienstgeld

‚Artikel 27 Weitere Änderung der Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung

§ 40b
Zeiten des Bezuges von Übergangsgebührnissen


 
 
 


Drucksache 307/17

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 228. Sitzung am 30. März 2017 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache 18/11665 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 19. Mai 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Obersten Hauptquartier der Alliierten Mächte Europa zur Änderung des Abkommens vom 13. März 1967 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Obersten Hauptquartier der Alliierten Mächte Europa über die besonderen Bedingungen für die Einrichtung und den Betrieb internationaler militärischer Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland - Drucksache 18/11280 - unverändert angenommen.



Drucksache 30/17

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 209. Sitzung am 15. Dezember 2016 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache 18/10542 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des

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Drucksache 30/17




,Artikel 2 Änderung des Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetzes

Artikel 3
Änderung der Wehrdisziplinarordnung

Artikel 4
Änderung des Unterhaltssicherungsgesetzes

Artikel 5
Änderung des Kooperationsgesetzes der Bundeswehr

§ 4
Sondervorschriften für Soldatinnen und Soldaten

Artikel 8
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 322/16

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 176. Sitzung am 9. Juni 2016 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache 18/8735 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften - Drucksache 18/8298 - mit folgenden Maßgaben, im Übrigen unverändert angenommen:



Drucksache 78/15

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 88. Sitzung am 26. Februar 2015 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache 18/4119 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr (Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz - BwAttraktStG) - Drucksache 18/3697 - mit beigefügten Maßgaben, im Übrigen unverändert angenommen.

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Drucksache 78/15




‚Artikel 1a Änderung des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes

‚Artikel 3a Änderung des Bundesmeldegesetzes

‚Artikel 5a Änderung der Elternzeitverordnung für Soldatinnen und Soldaten

§ 1
102


 
 
 


Drucksache 231/15

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 106. Sitzung am 21. Mai 2015 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache 18/4851 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften - Drucksache 18/4632 - mit folgender Maßgabe, im Übrigen unverändert angenommen:



Drucksache 504/13

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 244. Sitzung am 7. Juni 2013 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache



Drucksache 508/13

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 246. Sitzung am 13. Juni 2013 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache



Drucksache 166/13

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 225. Sitzung am 28. Februar 2013 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache



Drucksache 386/13

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 240. Sitzung am 16. Mai 2013 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache 17/13255 - den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung der Zuständigkeiten der Länder im Bereich der Beschädigten- und Hinterbliebenenversorgung nach dem Dritten Teil des Soldatenversorgungsgesetzes auf den Bund - Drucksache 17/12956 - unverändert angenommen.



Drucksache 351/12

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 184. Sitzung am 14. Juni 2012 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache

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Drucksache 351/12




§ 6
Versorgung bei Versetzung in den Ruhestand nach § 2 Absatz 1 Satz 1

§ 7
Versorgung bei Versetzung in den Ruhestand nach § 2 Absatz 1 Satz 2

§ 4
Versetzung in den Ruhestand

Artikel 3a
Gesetz zur Übertragung von Aufgaben der Bundeswehrverwaltung auf neue Behörden der Personalmanagementorganisation der Bundeswehr (Wehrverwaltungsaufgabenübertragungsgesetz - WVwAÜG)

§ 1
Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

§ 2
Karrierecenter der Bundeswehr


 
 
 


Drucksache 170/11

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 99. Sitzung am 24. März 2011 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache

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Drucksache 170/11




§ 60
Dienstantritt

§ 62
Übergangsvorschrift

§ 80
Konkurrenzregelung

Unterabschnitt 4
Gemeinsame Vorschriften.‘

‚Artikel 9 Änderung des Melderechtsrahmengesetzes

§ 25
Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011

‚Artikel 10 Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung

§ 2a
Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung

§ 12
Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011


 
 
 


Drucksache 174/11

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 99. Sitzung am 24. März 2011 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 173/11

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 99. Sitzung am 24. März 2011 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 684/11

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 137. Sitzung am 28. Oktober 2011 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses - Drucksache

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Drucksache 684/11




§ 22
Übergangsregelung

§ 23
Zuständiger Geschäftsbereich


 
 
 


Drucksache 769/10

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 71. Sitzung am 11. November 2010 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 367/10

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 49. Sitzung am 17. Juni 2010 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 287/08

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 154. Sitzung am 10. April 2008 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 70/08

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 136. Sitzung am 17. Januar 2008 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 282/08

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 154. Sitzung am 10. April 2008 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 212/08

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 151. Sitzung am 13. März 2008 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 754/07

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 120. Sitzung am 24. Oktober 2007 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



Drucksache 755/07

... Der Deutsche Bundestag hat in seiner 123. Sitzung am 8. November 2007 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses – Drucksache



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Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.