"Telekommunikations- und Postmärkte"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur 2006 und 2007 nach § 14b Abs. 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  
  

• Stellungnahme des Bundesrates
  

  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften

  
  
  

... vorgeschriebenen zweijährigen Tätigkeitsberichte der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post und Sondergutachten der Monopolkommission sind eine wertvolle Entscheidungshilfe für die gesetzgebenden Körperschaften zur zukunftsorientierten Gestaltung der ordnungs- und regulierungspolitischen Rahmenbedingungen im Bereich der Telekommunikations- und Postmärkte. Der Bundesrat hält es daher für wichtig, dass die vorgesehene Stellungnahme der Bundesregierung - insbesondere zu den in den Berichten aufgezeigten Handlungsempfehlungen - zeitnah erfolgt.

• Empfehlungen der Ausschüsse Wi - A - In - K - R 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... vorgeschriebenen zweijährigen Tätigkeitsberichte der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post und Sondergutachten der Monopolkommission sind eine wertvolle Entscheidungshilfe für die gesetzgebenden Körperschaften zur zukunftsorientierten Gestaltung der ordnungs- und regulierungspolitischen Rahmenbedingungen im Bereich der Telekommunikations- und Postmärkte. Der Bundesrat hält es daher für wichtig, dass die vorgesehene Stellungnahme der Bundesregierung - insbesondere zu den in den Berichten aufgezeigten Handlungsempfehlungen - zeitnah erfolgt.

• Empfehlungen der Ausschüsse 808. Sitzung des Bundesrates am 18. Februar 2005
  Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post 2002/2003 und zum Sondergutachten der Monopolkommission - "Wettbewerbintensivierung in der Telekommunikation - Zementierung des Postmonopols"
  
  

... vorgeschriebenen zweijährigen Tätigkeitsberichte der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post und Sondergutachten der Monopolkommission sind eine wertvolle Entscheidungshilfe für die gesetzgebenden Körperschaften zur zukunftsorientierten Gestaltung der ordnungs- und regulierungspolitischen Rahmenbedingungen im Bereich der Telekommunikations- und Postmärkte. Der Bundesrat hält es daher für wichtig, dass die vorgesehene Stellungnahme der Bundesregierung - insbesondere zu den in den Berichten aufgezeigten Handlungsempfehlungen - zeitnah erfolgt.

• Beschluss des Bundesrates
  Stellungnahme der Bundesregierung zum Tätigkeitsbericht der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post 2002/2003 und zum Sondergutachten der Monopolkommission - "Wettbewerbintensivierung in der Telekommunikation - Zementierung des Postmonopols"
  
  

... vorgeschriebenen zweijährigen Tätigkeitsberichte der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post und Sondergutachten der Monopolkommission sind eine wertvolle Entscheidungshilfe für die gesetzgebenden Körperschaften zur zukunftsorientierten Gestaltung der ordnungs- und regulierungspolitischen Rahmenbedingungen im Bereich der Telekommunikations- und Postmärkte. Der Bundesrat hält es daher für wichtig, dass die vorgesehene Stellungnahme der Bundesregierung - insbesondere zu den in den Berichten aufgezeigten Handlungsempfehlungen - zeitnah erfolgt.