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24 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Subventionsbericht"


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Drucksache 616/17

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2015 bis 2018 (26. Subventionsbericht)



Drucksache 616/17 (Beschluss)

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2015 bis 2018 (26. Subventionsbericht)



Drucksache 195/16

... Als Datenquellen für die Ermittlung der Leistungen des Bundes und der Länder wurden grundsätzlich die jeweiligen Haushaltspläne herangezogen. Für die differenzierte Betrachtung der GVFG- und der Regionalisierungsmittel wurden die entsprechenden Verwendungsberichte des Bundes bzw. die von den Ländern erstellten Transparenznachweise verwendet. Die Bestimmung der Steuervergünstigungen stützte sich auf die Subventionsberichte der Bundesregierung. Für die Leistungen der Kommunen wurde vor allem auf die Daten des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen zurückgegriffen, die schon für die betriebswirtschaftliche Analyse herangezogen wurden. Zur Abstimmung wurden die kommunalen Finanzstatistiken des Statistischen Bundesamts verwendet. Darüber hinaus waren in manchen Fällen eigene Schätzungen erforderlich.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 195/16




Bericht

3 Auftrag

Begriffsdefinition, Unternehmensgruppen und Bezugsjahre

3 Finanzierungsgrundlagen

3 Definitionen

Übersicht: Kostendeckungsgrade im 7. Kostendeckungsbericht.

Angebots - und Nachfrageentwicklung zwischen 2005 und 2012

Übersicht: Angebots- und Nachfrageentwicklung 2005 bis 2012.

Kostenentwicklung zwischen 2005 und 2012

Übersicht: Kostenentwicklung 2005 bis 2012.

Ertragsentwicklung zwischen 2005 und 2012

Übersicht: Ertragsentwicklung 2005 bis 2012.

Entwicklung der Kostendeckung zwischen 2005 und 2012

Übersicht: Entwicklung Kostendeckungsgrade 2005 bis 2012.

Vergleich mit den Ergebnissen für die Jahre 1998 und 1993

Finanzleistungen der öffentlichen Hand im ÖPNW

4 Konzeption

Ergebnis für das Jahr 2012

Übersicht: Öffentliche Finanzleistungen im Jahr 2012.

Ergebnisse für die Entwicklung zwischen 2005 und 2012

Übersicht: Entwicklung der öffentlichen Finanzleistungen 2005 bis 2012.

Vergleich mit den Ergebnissen für die Jahre 1998 und 1993


 
 
 


Drucksache 405/15

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2013 bis 2016 (Fünfundzwanzigster Subventionsbericht)



Drucksache 639/14

... Bürgerinnen und Bürger, die aufgrund ihrer Schwerbehinderung Anspruch auf eine Ermäßigung der Kfz-Steuer haben, werden mit vorliegendem Regelungsentwurf entlastet. Künftig fallen bei der Beantragung der Steuerermäßigung der Vermerk auf dem Schwerbehindertenausweis sowie das Löschen des Vermerks nach Wegfall der Ermäßigung weg. Das Ressort geht von rd. einer Stunde Aufwand pro Fall aus. Darin enthalten sind die Bearbeitungszeit, die Wartezeit und die Zeit für den Weg zur Behörde. 2014 sind laut des 24. Subventionsberichts des BMF 960.000 Personen steuerbefreit bzw. erhalten eine Steuerermäßigung. Über die Höhe der Fallzahl, die künftig eine Steuerermäßigung beantragen, kann das Ressort aufgrund der Umstrukturierung (Übergang der Kfz-Steuer von den Ländern auf den Bund) keine Aussage treffen. Entsprechend der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger ergibt sich auch eine Entlastung bei der Verwaltung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 639/14




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes1)

Artikel 2
Änderung des Versicherungsteuergesetzes

Artikel 3
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Gesetzgebungskompetenz

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen

VI. Gesetzesfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Demografische Auswirkungen

4. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

5. Erfüllungsaufwand

5.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

5.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

5.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

6. Weitere Kosten

7. Weitere Gesetzesfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 7

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 10

Zu Buchstabe a

Zu Doppelbuchstabe aa

Zu Doppelbuchstabe bb

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe c

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Buchstabe f

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3155: Entwurf eines Zweiten Verkehrsteueränderungsgesetzes (BMF) Der Nationale Normenkontrollrat hat den Entwurf des oben genannten Regelungsvorhabens geprüft.

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 651/13

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2011 bis 2014 (24. Subventionsbericht)



Drucksache 651/13 (Beschluss)

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2011 bis 2014 (24. Subventionsbericht)



Drucksache 40/11

... 14. 21. und 22. Subventionsbericht: Bundestagsdrucksache 16/6275, Anlage 2, Nr. 44 und Anlage 3, Nr. 11 und Bundestagsdrucksache

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 40/11




Bericht

0 Zusammenfassung

1 Gegenstand der Untersuchung

2 Rechtslage

2.1 Kurzüberblick

Tabelle

2.2 Rechtsentwicklung und gesetzgeberische Zielsetzung

3 Feststellungen

3.1 Finanzielles Volumen

3.2 Bundesweite Inanspruchnahme der Steuerermäßigung

Tabelle

3.3 Art der Steuerermäßigung in den aufgesuchten Finanzämtern

3.3.1 Haushaltsnahe Dienstleistungen

Abbildung 1 - Anteil der Fälle mit Hausmeister- und Reinigungsdiensten

3.3.2 Handwerkerleistungen

Abbildung 2 - Anteil der Fälle mit Kaminkehrer und Wartungsarbeiten

3.4 Einsatz des maschinellen Risikomanagements bei der Steuerfestsetzung

3.5 Normenvollzug

3.5.1 Abgrenzen von haushaltsnaher Dienstleistung und Handwerkerleistung

3.5.2 Ausschluss der Förderung bei Neubaumaßnahmen

3.5.3 Vermeiden einer Doppelförderung

3.5.4 Abgrenzen von Material- und Arbeitskosten

3.5.5 Vorrangprüfung

3.5.6 Barzahlungen, Abzug von Skonti oder von Erstattungsleistungen

3.5.7 Gemeinsamer Haushalt von Alleinstehenden

3.6 Evaluierung

4 Würdigung

4.1 Mitnahmeeffekte

4.2 Maschinelles Risikomanagement

4.3 Normenvollzug

4.4 Zielerreichung

5 Empfehlung

6 Stellungnahme des Bundesfinanzministeriums

7 Abschließende Würdigung und Empfehlung


 
 
 


Drucksache 20/10 (Beschluss)

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2007 bis 2010 (22. Subventionsbericht)



Drucksache 532/1/10

... b) In diesem Zusammenhang wird jedoch auch festgestellt, dass laut dem 22. Subventionsbericht der Bundesregierung weiterhin in einem großen Umfang ökologisch nachteilige Steuervergünstigungen gewährt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 532/1/10




Zum Gesetzentwurf allgemein

8. Zur Eingangsformel

Zu Artikel 1

13. Zu Artikel 1 § 5 Nummer 4 LuftVStG

14. Zu Artikel 3 § 14 Absatz 1, § 55 Absatz 4, § 96 Absatz 3 InsO

Zu Artikel 3

Zu Artikel 3 Nummer 2

Zu Artikel 3 Nummer 3

15. Zu Artikel 3 Nummer 1 § 14 Absatz 1 Satz 2 InsO

16. Zu Artikel 3 Nummer 1 § 14 Absatz 1 InsO

17. Zu Artikel 3 Nummer 2 § 55 Absatz 4 InsO

18. Zu Artikel 3 Nummer 3 § 96 Absatz 3 InsO

19. Zu Artikel 3 Insolvenzordnung

20. Zu Artikel 3 Insolvenzordnung

21. Zu Artikel 6 Nummer 1 Buchstaben c und d § 54 Absatz 2 und 3 EnergieStG Nummer 2 Buchstaben b und c § 55 Absatz 2 und 3 EnergieStG , zu Artikel 7 Nummer 2 § 9b Absatz 2 StromStG , Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und Buchstabe b § 10 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 StromStG Zu Artikel 8 StromStV

22. Zu Artikel 6 Nummer 1 und 2 § 54 Absatz 2 und 3, § 55 Absatz 2 und 3 EnergieStG Artikel 7 Nummer 2 und 3 § 9b Absatz 2, § 10 StromStG

23. Zu Artikel 6 EnergieStG und zu Artikel 7 StromStG allgemein

Zu Buchstabe b

24. Zu den Artikeln 6 und 7 Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes

26. Zu Artikel 6 EnergieStG und zu Artikel 7 StromStG allgemein

27. Zu den Artikeln 6 und 7 Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes *

28. Zu Artikel 6 EnergieStG und zu Artikel 7 StromStG allgemein *

29. Zu Artikel 7 StromStG und Artikel 8 StromStV

30. Zu Artikel 13 Nummer 1 und 2 § 2 Absatz 1 Satz 2,

31. Zu Artikel 13 Nummer 1 Buchstabe c Doppelbuchstabe bb § 2 Absatz 7 Satz 2 BEEG


 
 
 


Drucksache 20/10

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2007 bis 2010 (22. Subventionsbericht)



Drucksache 573/07 (Beschluss)

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2005 bis 2008 (21. Subventionsbericht)



Drucksache 573/07

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2005 bis 2008 (21. Subventionsbericht)



Drucksache 412/06

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2003 bis 2006 (20. Subventionsbericht)



Drucksache 412/06 (Beschluss)

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2003 bis 2006 (20. Subventionsbericht)



Drucksache 157/17 PDF-Dokument



Drucksache 390/10 PDF-Dokument



Drucksache 401/16 PDF-Dokument



Drucksache 450/07 PDF-Dokument



Drucksache 480/06 PDF-Dokument



Drucksache 331/18 PDF-Dokument



Drucksache 619/19 (Beschluss)

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2017 bis 2020 (27. Subventionsbericht des Bundes)

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 619/19 (Beschluss)




1.1 Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung 5 1.2 Ausblick auf 2019

1.3.1 Produktionspotenzial 6

1.3.3 Ergebnisse 7

2.1 Bundeshaushalt 2019 und Finanzplan bis 2022 9 2.2 Wirkungsorientierung 1

3.1 Überblick 13 3.2 Aufteilung und Erläuterung der Ausgaben nach Aufgabenbereichen 1

3.2.1 Soziale Sicherung 16

3.2.1.1 Rentenversicherungsleistungen 16

3.2.1.3 Familienbezogene Leistungen 18

3.2.1.5 Wohnungsbauprämie 19

3.2.1.8 Landwirtschaftliche Sozialpolitik 20

3.2.1.10 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 21

3.2.2 Verteidigung 21

3.2.2.1 Militärische Verteidigung 22

3.2.3 Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlicher Verbraucherschutz 22

3.2.3.1 Gesundheitlicher Verbraucherschutz und Ernährung 22

3.2.3.3 Nachhaltigkeit, Forschung und Innovation 23

3.2.4 Wirtschaftsförderung und Energie 24

3.2.4.1 Energie 24

3.2.4.3 Mittelstand, industrienahe Forschung und Technologieförderung 25

3.2.4.5 Gewährleistungen und weitere Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung 27

3.2.5 Verkehr 28

3.2.5.1 Eisenbahnen des Bundes 28

3.2.5.3 Bundeswasserstraßen 29

3.2.6 Bau und Stadtentwicklung 29

3.2.7.1 Wissenschaft, Forschung und Entwicklung außerhalb der Hochschulen 31

3.2.7.3 Ausbildungsförderung, Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses 32

3.2.7.5 Kulturelle Angelegenheiten 34

3.2.8 Umweltschutz 35

3.2.10 Innere Sicherheit, Asyl, Zuwanderung 35

3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft 37

3.2.12.1 Zinsausgaben 37

3.2.12.3 Nachfolgeeinrichtungen der Treuhandanstalt 39

3.2.13 Sondervermögen 40

3.2.13.1 Energie- und Klimafonds EKF 40

3.2.13.3 Weitere Sondervermögen 42

3.2.14 Öffentlich Private Partnerschaften 44

3.3 Die konsumtiven und investiven Ausgaben des Bundes 45 3.3.1 Überblick 4

3.3.2 Konsumtive Ausgaben 46

3.3.3.1 Aufteilung nach Ausgabearten 46

3.4 Die Finanzhilfen des Bundes 51 3.5 Die Personalausgaben und Stellenentwicklung des Bundes 5

4.1 Überblick 54 4.2 Steuereinnahmen 5

4.2.1 Steuerpolitik 54

4.3 Sonstige Einnahmen 61 4.3.1 Überblick 6

4.3.2 Privatisierungspolitik. 62

4.3.4 Gewinne der Deutschen Bundesbank. 63

4.4 Kreditaufnahme 63

5.1 Die Finanzbeziehungen zwischen EU und Bund 65 5.2 Aufteilung des Gesamtsteueraufkommens 6

5.2.1 Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens 66

5.3 Die Leistungen des Bundes an inter- und supranationale Organisationen ohne Beiträge an den EU-Haushalt 68

-

-

3.2.1 Soziale Sicherung

3.2.1.1 Rentenversicherungsleistungen 90,946 94,038 98,101 101,967 105,877 110,048

3.2.1.3 Familienpolitische Leistungen 7,603 8,213 8,453 8,831 9,020 9,190

3.2.1.5 Wohnungsbauprämie 0,183 0,223 0,223 0,223 0,223 0,223

3.2.1.7 Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen

-

3.2.1.8 Landwirtschaftliche Sozialpolitik 3,808 3,953 4,007 4,082 4,147 4,107

3.2.1.10 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 5,471 5,908 7,109 7,809 8,309 8,809

3.2.2 Verteidigung

3.2.2.1 Militärische Verteidigung 31,131 32,749 36,829 36,791 37,685 37,652

3.2.3 Ernährung, Landwirtschaft und gesundheitlicher

3.2.3.1 Gemeinschaftsaufgabe

3.2.3.2 Sonstige Maßnahmen im Bereich der Land- und Forstwirtschaft sowie des Verbraucherschutzes 0,571 0,655 0,663 0,713 0,684 0,659

3.2.4 Wirtschaftsförderung und Energie

3.2.4.1 Energie 1,604 1,728 1,624 2,630 0,942 0,936

3.2.4.3 Mittelstand, industrienahe

3.2.4.4 Regionale Wirtschaftsförderung 0,726 0,910 0,726 1,597 1,616 1,575

3.2.5 Verkehr

3.2.5.1 Eisenbahnen des Bundes 12,496 11,475 11,415 11,211 11,279 11,292

3.2.5.3 Bundeswasserstraßen 1,999 2,220 2,322 2,185 2,185 2,185

3.2.5.5 Sonstige Maßnahmen im Verkehrsbereich 2,294 2,431 2,709 2,567 2,646 2,602

3.2.6 Bauwesen

3.2.6.1 Wohnungs- und Städtebau 2,738 3,325 3,520 3,284 3,261 2,129

3.2.7 Forschung, Bildung und Wissenschaft, kulturelle

3.2.7.1 Wissenschaft, Forschung und Entwicklung außerhalb der Hochschulen 10,837 11,836 12,273 12,534 12,237 12,249

-

3.2.7.4 Berufliche Bildung sowie sonstige Bereiche des Bildungswesens 1,933 2,143 2,277 2,259 2,117 2,117

3.2.8 Umweltschutz 1,413 1,876 2,360 2,318 2,057 2,010

3.2.11 Wirtschaftliche

3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft

3.2.12.1 Zinsausgaben 17,533 18,154 18,857 19,343 19,629 19,897

3.2.12.3 Nachfolgeeinrichtungen der Treuhandanstalt 0,309 0,342 0,373 0,358 0,354 0,354

3.2.14 Sondervermögen 0,770 5,350 3,157 3,000 2,962 2,939

-

-

-

-

1.1.2 Versorgung 8,6 8,6 9,1 9,1 9,2 9,2

1.2 Laufender Sachaufwand 28,7 30,6 34,6 34,6 35,4 35,3 1.2.1 Unterhaltung unbewegliche

-

1.2.3 Sonstiger laufender

1.3 Zinsausgaben 17,5 18,1 18,8 19,3 19,6 19,8 1.3.1 An Verwaltungen 0 0 0 0 0

1.3.2 An andere Bereiche 17,5 18,1 18,8 19,3 19,6 19,8

1.4.2 An andere Bereiche 187,8 192,8 198,6 203,5 206,6 211,9 - Unternehmen 28,5 30,4 31,6 33,0 32,0 31,9 - Renten, Unterstützungen

2.1.2 Erwerb von beweglichen Sachen. 1,7 2,0 2,0 1,7 1,6 1,6

2.2.1.1 An Verwaltungen 6,6 9,4 7,4 5,2 5,1 4,0 - Länder 6,0 6,5 6,6 4,5 4,9 3,8 - Gemeinden 0,1 0,1 0,4 0,4 0,2 0,2 - Sondervermögen 0,4 2,8 0,3 0,3 0 0

2.2.2 Sonstige

2.3.1.1 An Verwaltungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0

-

1.1 Baumaßnahmen 7,6 7,7 8,3 10,2 10,2 11,8

2.1 Finanzierungshilfen an öffentlichen 5,2 5,1 4,0

2.2 Finanzierungshilfen an sonstige 20,0 20,0 19,5

-

-

1.1.3 Bestandsveränderung der Verwahrgelder - 5,8 0,7 6,5 10,5 10,6 - 0,5

2.1 mit Laufzeiten von mehr als vier

2.4 Sonstige Einnahmen zurSchuldentilgung 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0


 
 
 


Drucksache 619/19

Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2017 bis 2020 (27. Subventionsbericht des Bundes)



Drucksache 102/20 PDF-Dokument



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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.