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15 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Stipendienprogramm-Verordnung"


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0705/1/10
0705/10B
Drucksache 178/11

... nach § 12 Stipendienprogramm-Gesetz in Verbindung mit § 5 Stipendienprogramm-Verordnung richtet das Bundesministerium für Bildung und Forschung einen Beirat ein, der das Ministerium bei der Anwendung und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelung des Deutschlandstipendiums unterstützt. Die Bundesministerin für Bildung und Forschung beruft die Mitglieder für vier Jahre.



Drucksache 178/11 (Beschluss)

... Der Bundesrat hat in seiner 883. Sitzung am 27. Mai 2011 beschlossen, gemäß § 12 des Stipendienprogramm-Gesetzes in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Satz 3 Stipendienprogramm-Verordnung dem Bundesministerium für Bildung und Forschung für die Berufung in den Beirat Deutschlandstipendium als Vertreter der zuständigen Obersten Landesbehörden Herrn Stefan Jungeblodt, Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur (Niedersachsen) und Frau Ministerialrätin Gabriela Lichtenthäler, Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur (Brandenburg) sowie als Vertreter der Studierenden Frau Nina Klett, Tübingen (Baden-Württemberg) und Herrn Florian Krause, Trier (Rheinland-Pfalz) vorzuschlagen.



Drucksache 705/10

Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes (Stipendienprogramm-Verordnung -

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 705/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Bewerbungs- und Auswahlverfahren

§ 2
Auswahlkriterien

§ 3
Regelmäßige Begabungs- und Leistungsüberprüfung

§ 4
Erreichen der Höchstgrenze

§ 5
Beirat

§ 6
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel und Gegenstand der Verordnung

II. Ergebnisse der Vorprüfung, Nachhaltigkeitsaspekte

III. Auswirkungen von gleichstellungspolitischer Bedeutung

IV. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

V. Sonstige Kosten und Preiswirkungen

VI. Bürokratiekosten

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1537: Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes


 
 
 


Drucksache 705/1/10

Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes (Stipendienprogramm-Verordnung -

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 705/1/10



1. Zu § 2 Absatz 1 Nummer 2

2. Zu § 3 Satz 1

3. Zu § 5 Absatz 1 Satz 4 und Satz 5 - neu -


 
 
 


Drucksache 705/10 (Beschluss)

Verordnung zur Durchführung des Stipendienprogramm-Gesetzes (Stipendienprogramm-Verordnung -



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