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15 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung"


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0344/19
0344/19B
0704/2/13
0704/13B
0704/1/13
0704/13
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0278/09
0534/07
0871/04
0871/1/04
0871/04B
Drucksache 704/13

... Anlage 3 Abschnitt A der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung enthält die Liste der Pflanzenschutzmittelwirkstoffe, deren Anwendung in bestimmten Fällen verboten ist. Entsprechend ist Anlage 3 Abschnitt A um die Wirkstoffe zu ergänzen, die in der Durchführungsverordnung (EU) Nr.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 704/13



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierte Verordnung

Artikel 1

§ 9
Anwendbarkeit von Vorschriften

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2678: Entwurf der Vierten Verordnung zur Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen


 
 
 


Drucksache 444/12

... , der das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, deren Anwendung durch Verordnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a vollständig verboten ist, unter Strafe stellt. Pflanzenschutzmittel, die einen Wirkstoff enthalten, der in den Anlagen 2 und 3 aufgeführt ist, sind bis auf wenige Ausnahmen nicht mehr zugelassen und weitgehend auch nicht mehr zulassungsfähig. Soweit noch Zulassungen vorliegen, sind die in den Anlagen 2 und 3 aufgeführten Beschränkungen Bestandteil der Anwendungsbestimmungen. Eine Anwendung dieser Pflanzenschutzmittel stellt sich daher als Anwendung eines nicht zugelassenen Pflanzenschutzmittels bzw. als Verstoß gegen die mit der Zulassung festgesetzten Anwendungsbestimmungen dar. Solche Verstöße sind bereits unmittelbar durch das Pflanzenschutzgesetz bußgeldbewehrt, so dass hier eigene Bußgeldbestimmungen in der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung entfallen können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 444/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

E. Erfüllungsaufwand

F. Weitere Kosten

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Anpassung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung

§ 8
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
Änderung der Pflanzenbeschauverordnung

§ 15
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 3
Änderung der Bienenschutzverordnung

§ 4
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 4
Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Maissaatgut

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 5
Änderung der Pflanzenschutzmittelverordnung

Artikel 6
Änderung der Anbaumaterialverordnung

Artikel 7
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der Schleimkrankheit

Artikel 8
Änderung der Verordnung zu Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der Kartoffelzystennematoden

Artikel 9
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung des Westlichen Maiswurzelbohrers

Artikel 10
Änderung der Reblausverordnung

Artikel 11
Änderung der Feuerbrandverordnung

Artikel 12
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Scharkakrankheit

Artikel 13
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der San-Jose-Schildlaus

Artikel 14
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung der Blauschimmelkrankheit des Tabaks

Artikel 15
Änderung der Verordnung zur Bekämpfung von Nelkenwicklern

Artikel 16
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu den Artikeln 5

Zu Artikel 16

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2160: Entwurf einer Verordnung zur Anpassung von Bußgeldvorschriften in pflanzenschutzrechtlichen Verordnungen


 
 
 


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