"Mehrwertprodukte"

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes
  
  

... es einbezogen. Für die zentrale Recherche in den Metadaten (und digitalen Abbildungen), die von solchen Einrichtungen über öffentlich zugängliche Netze bereitgestellt werden, wird bereits die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) als Ebenen und Sparten übergreifendes Portal betrieben. Deren Betrieb liegt ein am 1. Januar 2010 in Kraft getretenes Verwaltungs- und Finanzabkommen zwischen dem Bund und allen Ländern zu Grunde. Der Möglichkeit zur Weiterverwendung der Daten, um Mehrwertprodukte zu erzeugen, dient ein Application Programming Interface (API). Für den kulturellen Sektor wird die Ziel- und Zwecksetzung der Richtlinie bereits über die DDB erfüllt.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Informationsweiterverwendungsgesetzes
  
  

... es einbezogen. Für die zentrale Recherche in den Metadaten (und digitalen Abbildungen), die von solchen Einrichtungen über öffentlich zugängliche Netze bereitgestellt werden, wird bereits die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) als Ebenen und Sparten übergreifendes Portal betrieben. Deren Betrieb liegt ein am 1. Januar 2010 in Kraft getretenes Verwaltungs- und Finanzabkommen zwischen dem Bund und allen Ländern zu Grunde. Der Möglichkeit zur Weiterverwendung der Daten, um Mehrwertprodukte zu erzeugen, dient ein Application Programming Interface (API). Für den kulturellen Sektor wird die Ziel- und Zwecksetzung der Richtlinie bereits über die DDB erfüllt.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über die Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen (Informationsweiterverwendungsgesetz - IWG)
  
  

... Artikel 10 Abs. 1 enthält das Gebot der Nichtdiskriminierung hinsichtlich der Bedingungen, unter denen eine Weiterverwendung von Dokumenten öffentlicher Stellen erfolgt. Vergleichbare Kategorien dürfen nicht ungleich behandelt werden. Dem steht nicht entgegen, dass für die Weiterverwendung zu kommerziellen und nichtkommerziellen Zwecken unterschiedlich hohe Gebühren oder Entgelte erhoben werden können (Erwägungsgrund 19). Den öffentlichen Stellen bleibt es also unbenommen, die Weiterverwendung für ein geringeres Entgelt oder sogar kostenfrei zu gewähren, wenn der Nutzer die Information zwar zur Erstellung eines Mehrwertprodukts nutzt, dieses jedoch unentgeltlich anbieten will.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft Mehr Forschung und Innovation - In Wachstum und Beschäftigung investieren: Eine gemeinsame Strategie KOM (2005) 488 endg.; Ratsdok. 13606/05
  
  

... zugrunde, die davon ausgehen, dass die Strukturfonds die Umsetzung der Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung in vollem Umfang unterstützen. Eine breite Palette forschungs- und innovationsbezogener Maßnahmen kann finanziert werden, beispielsweise regionale und überregionale Cluster, Exzellenzzentren, Technologietransfer, Unterstützungsdienste für Unternehmen sowie Maßnahmen zum Aufbau von Humankapital und zur Unterstützung von Arbeitnehmern und Unternehmen beim rechtzeitigen Erkennen wirtschaftlicher Veränderungen und der Anpassung an den Wandel. Die Regionen und die Mitgliedstaaten können die Strukturfonds auf flexible Weise nutzen, um ihren spezifischen Bedarf zu decken und sich die Synergien mit dem RP7 und dem Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zunutze zu machen. Innovative Maßnahmen werden auch aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) bezuschusst werden mit dem Ziel, neue Mehrwertprodukte von hoher Qualität zu entwickeln und die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen zu fördern. Die Kommission wird mit Hilfe der strategischen Leitlinien und durch die Interaktion mit den Mitgliedstaaten und den Regionen den Einsatz der Strukturfonds und des Fonds für die ländliche Entwicklung zur Verbesserung von Wissen und Innovation für Wachstum fördern.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm "Zusammenarbeit" zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms der Europäischen Gemeinschaft (2007-2013) im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration KOM (2005) 440 endg.; Ratsdok. 12736/05
  
  

... e, auch auf der integrierten Energieerzeugung und der Erzeugung anderer Mehrwertprodukte durch Bioraffinerien, liegen. Um eine positive Kohlenstoffbilanz „von der Quelle bis zum Nutzer“ zu erzielen, wird die Forschung sich auf die Verbesserung der Energieeffizienz, der Technologieintegration und der Nutzung von Ausgangsstoffen konzentrieren. Fragen wie die Logistik der Ausgangsstoffe, die pränormative Forschung und die Normung für eine sichere und zuverlässige Nutzung für Transportanwendungen und stationäre Anwendungen werden ebenfalls behandelt werden. Zur Nutzung des Potenzials der Wasserstofferzeugung aus erneuerbaren Energien werden Verfahren auf der Basis von