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2 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Luftsicherheits-Kostenverordnung"


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0234/07
0520/06
Drucksache 234/07

... Der Gebührenrahmen liegt gegenwärtig zwischen 5 und 256 Euro, dieser Rahmen soll in der vorgesehenen Luftsicherheits-Kostenverordnung auf ein niedrigeres Niveau festgelegt werden. Tatsächlich werden derzeit für Überprüfungen nach der geltenden Luftverkehrs-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung (LuftVZÜV) pro Betroffenen je nach Bundesland jährlich ca. 15 bis 50 Euro erhoben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 234/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Luftsicherheits -Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung LuftSiZÜV

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

§ 10

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10


 
 
 


Drucksache 520/06

... Der Gebührenrahmen liegt gegenwärtig zwischen 5 und 256 Euro, dieser Ra hmen soll in der vorgesehenen Luftsicherheits-Kostenverordnung auf ein niedrigeres Niveau festgelegt werden. Tatsächlich werden derzeit für Überprüfungen nach der geltenden Luftverkehrs-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung (LuftVZÜV) pro Betroffenen je nach Bundesland jährlich ca. 15 bis 40 Euro erhoben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 520/06



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkunqen

E. Sonstiqe Kosten

Verordnung

§ 1

§ 2

§ 3

§ 4

§ 5

§ 6

§ 7

§ 8

§ 9

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9


 
 
 


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