"Kommissions-Mitteilung"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zu Transparenz und klaren Regeln auf digitalen Märkten
  
  
  
  

... Am 26.9.2018 hat die Branche einen der Kommissions-Mitteilung entsprechenden Verhaltenskodex vorgelegt, der u.a. eine Selbstverpflichtung vorsieht, klare Regeln gegen den Missbrauch automatisierter Bots aufzustellen und diese innerhalb der EU durchzusetzen

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... 2. Der Bundesrat begrüßt, dass die Kommission ein Biodiversitätskonzept und -ziel für die Zeit nach 2010 entwickelt, und nimmt den in der Kommissions-Mitteilung enthaltenen Bericht über Zustand und Entwicklungstendenzen der biologischen Vielfalt, über die Auswirkungen des Verlusts an Biodiversität sowie über Erfolge und Mängel der derzeitigen EU-Politik zur Kenntnis.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Optionen für ein Biodiversitätskonzept und Biodiversitätsziel der EU für die Zeit nach 2010 KOM (2010) 4 endg.
  
  

... 2. Der Bundesrat begrüßt, dass die Kommission ein Biodiversitätskonzept und -ziel für die Zeit nach 2010 entwickelt, und nimmt den in der Kommissions-Mitteilung enthaltenen Bericht über Zustand und Entwicklungstendenzen der biologischen Vielfalt, über die Auswirkungen des Verlusts an Biodiversität sowie über Erfolge und Mängel der derzeitigen EU-Politik zur Kenntnis.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen - "An die Zukunft denken: Entwicklung einer gemeinsamen EU-Strategie für Schlüsseltechnologien" KOM (2009) 512 endg.; Ratsdok. 13000/09
  
  

... In der Bundesrepublik Deutschland haben in den betroffenen Bereichen der Aus- und Weiterbildung sowie der Innovationspolitik die Länder wesentliche Zuständigkeiten. Die Umsetzung der in der Kommissions-Mitteilung vorgestellten Leitlinien wird Auswirkungen auf deren Politik und Verwaltungsabläufe haben.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament:
  Die Kohäsionspolitik und die Städte:
  Der Beitrag der Städte zu Wachstum und Beschäftigung in den Regionen KOM (2006) 385 endg.; Ratsdok. 11795/06
  
  

... Die Bedeutung städtepolitischer Fragen wurde von mehreren aufeinander folgenden EU-Ratspräsidentschaften anerkannt, insbesondere bei den informellen Ministertreffen in Rotterdam im November 2004 und in Bristol im Dezember 2005, wo diese Kommissions-Mitteilung erstmals als Arbeitspapier vorgestellt wurde.

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt der 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat zur Unabhängigkeit, Integrität und Rechenschaftspflicht der statistischen Stellen der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft
  

... l. Der Bundesrat verweist auf seinen umfassenden Beschluss zu der dieser Vorlage zugrunde liegenden Kommissions-Mitteilung "Hin zu einer europäischen Governance-Strategie für Finanzstatistiken" (BR-Drucksache 23/05 (Beschluss)) und auf seinen Beschluss zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3605/93 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (BR-Drucksache 175/05 (Beschluss)).

• Empfehlungen der Ausschüsse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3605/93 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit
  

... Der Bundesrat verweist auf seinen umfassenden Beschluss zu der diesem Verordnungsvorschlag zu Grunde liegenden Kommissions-Mitteilung "Hin zu einer europäischen Governance-Strategie für Finanzstatistiken" (BR-Drucksache 23/05 (Beschluss)).

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat zur Unabhängigkeit, Integrität und Rechenschaftspflicht der statistischen Stellen der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft
  
  

... 1. Der Bundesrat verweist auf seinen umfassenden Beschluss zu der dieser Vorlage zugrunde liegenden Kommissions-Mitteilung "Hin zu einer europäischen Governance-Strategie für Finanzstatistiken" (BR-Drucksache 23/05 (Beschluss)) und auf seinen Beschluss zum Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3605/93 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit (BR-Drucksache 175/05 (Beschluss)).

• Beschluss des Bundesrates:
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 3605/93 im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit
  
  

... Der Bundesrat verweist auf seinen umfassenden Beschluss zu der diesem Verordnungsvorschlag zu Grunde liegenden Kommissions-Mitteilung "Hin zu einer europäischen Governance-Strategie für Finanzstatistiken" (BR-Drucksache 23/05 (Beschluss)).