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"Iran-Sanktionsverordnung"

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Verordnung der Bundesregierung
Vierundneunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

... vom 16. August 2007 (BAnz. S. 7282) eingeführt, um die Reichweite indirekter Lieferverbote und Genehmigungsvorbehalte nach den Iran-Sanktionsverordnungen exemplarisch klarzustellen. § 69o Abs. 5

Inhalt
Drucksache 500/12

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Vierundneunzigste Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeines

Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte:

3 Erfüllungsaufwand:

B. Im Einzelnen

Artikel 1
Nummer 1 Buchstabe a

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2087: Vierundneunzigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung

Suchbeispiele:

Iran-Sanktionen | Iran-Sanktionsverordnungen |

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"Iran-Sanktionsverordnung"

Inhalt Drucksache 500/12

Inhalt
Drucksache 500/12