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"InfoRegio"


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Drucksache 294/05

... Die Kommission hat eine im Arbeitsprogramm aufgeführte Folgenabschätzung vorgenommen. Der Bericht findet sich auf der „InfoRegio“-Website der Kommission unter http://europa.eu.int/comm/regional_policy/funds/solidar/solid_de.htm .

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 294/05




Begründung

1. Kontext des Vorschlags

Motive und Ziele

Allgemeiner Kontext

Derzeitige Bestimmungen

Bezug zu anderen Politiken und Zielen der Union

2. Konsultation der Betroffenen Parteien und Folgenabschätzung

Konsultation der betroffenen Parteien

Einholung und Nutzung von Fachwissen

Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung des Vorschlags

Rechtsgrundlage

Subsidiaritätsprinzip

Verhältnismäßigkeitsprinzip

Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ERGÄNZENDE Angaben

Vereinfachung

Aufhebung bestehender Rechtsvorschriften

Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2
Katastrophen größeren Ausmaßes

Artikel 3
Solidaritätsmaßnahmen

Artikel 4
Förderfähige Maßnahmen

Artikel 5
Anträge

Artikel 6
Vorauszahlung

Artikel 7
Festsetzung der finanziellen Unterstützung

Artikel 8
Haushaltsverfahren

Artikel 9
Auszahlung und Verwendung des Zuschusses

Artikel 10
Umsetzung der Zuschussentscheidung

Artikel 11
Finanzierung der Maßnahmen

Artikel 12
Vereinbarkeit mit den anderen Instrumenten

Artikel 13
Schlussbericht und Abschluss

Artikel 14
Verwendung des Euro

Artikel 15
Finanzierungslücke

Artikel 16
Finanzkontrolle durch die Gemeinschaftseinrichtungen

Artikel 17
Wiedereinziehung

Artikel 18
Technische Hilfe auf Initiative der Kommission

Artikel 19
Jahresbericht

Artikel 20
Überprüfung

Artikel 21
Aufhebung

Artikel 22
Übergangsbestimmung

Artikel 23
Inkrafttreten


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.