"HOCHWASSERRICHTLINIE"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuss der Regionen: Stärkung des Katastrophenmanagements der EU: rescEU - Solidarität und Verantwortung COM(2017) 773 final
  
  
  
  

... Hochwasserrichtlinie

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Überprüfung der Umsetzung der EU-Umweltpolitik - Gemeinsame Herausforderungen und Anstrengungen für bessere Ergebnisse - COM(2017) 63 final
  
  
  
  

... Hochwasserrichtlinie

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrichtlinie - Maßnahmen zum Erreichen eines guten Gewässerzustands in der EU und zur Verringerung der Hochwasserrisiken - COM(2015) 120 final
  
  

... 4. Der Bezug zur HOCHWASSERRICHTLINIE (HWR)

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrichtlinie - Maßnahmen zum Erreichen eines guten Gewässerzustands in der EU und zur Verringerung der Hochwasserrisiken - COM(2015) 120 final
  
  

... Hochwasserrichtlinie

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Versicherung gegen Naturkatastrophen und von Menschen verursachte Katastrophen COM(2013) 213 final
  
  

... Hochwasserrichtlinie

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategie der Europäischen Union für den Donauraum KOM (2010) 715 endg.
  
  

... Die Bewohner der Region müssen vor Katastrophen, wie etwa Überschwemmungen und Industrieunfällen, die - wie erst dieses Jahr(2010) wieder - zu erheblichen grenzüberschreitenden Schäden führen, geschützt werden, und zwar durch Katastrophenvorsorge- und -managementmaßnahmen, die gemeinsam durchgeführt werden, z.B. entsprechend der Hochwasserrichtlinie, der Seveso-Richtlinie, der Bergbauabfallrichtlinie und der Umwelthaftungsrichtlinie. Im Alleingang durchgeführte Arbeiten verlagern das Problem nur und führen zu Schwierigkeiten für Nachbarregionen. Auch die zunehmende Häufigkeit von Dürren ist ein Problem, ebenso wie die Anpassung an den Klimawandel. Die regionale Zusammenarbeit muss die Schaffung einer „grünen Infrastruktur“, die Anwendung langfristiger, auf dem Ökosystem aufbauender Lösungen und das Lernen aus vorangegangenen Ereignissen erleichtern

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Arbeitsunterlage der Dienststellen der Kommission: Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz KOM (2010) 212 endg.
  
  

... , Hochwasserrichtlinie,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... und entspricht nicht den Vorgaben der EG-Hochwasserrichtlinie und damit nicht einer 1:1-Umsetzung.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... enthält insgesamt 15 Informationspflichten für die Verwaltung. Davon werden sieben aus bereits bestehenden Informationspflichten des geltenden Wasserhaushaltsgesetzes oder landesrechtlicher Vorschriften im Wesentlichen unverändert übernommen. Eine Be- oder Entlastung für die Verwaltung bei den Bürokratiekosten ist insoweit nicht zu erwarten. Acht Informationspflichten für die Verwaltung werden zwecks 1:1-Umsetzung der Vorgaben der Hochwasserrichtlinie neu in das nationale Wasserrecht aufgenommen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... und entspricht nicht den Vorgaben der EG-Hochwasserrichtlinie und damit nicht einer 1:1-Umsetzung.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Anpassung an den Klimawandel - Ein europäischer Aktionsrahmen KOM (2009) 147 endg.; Ratsdok. 8526/09
  
  

... 22 einen rechtlichen Rahmen vor, um Wasser bis 2015 in ganz Europa reinzuhalten bzw. zu reinigen und eine langfristige und nachhaltige Nutzung von Wasser sicherzustellen. Die gemäß der Richtlinie im Jahr 2009 fälligen Bewirtschaftungspläne für Einzugsgebiete werden den Auswirkungen des Klimawandels Rechnung tragen, und die nächste Generation von Bewirtschaftungsplänen, die 2015 vorliegen müssen, dürfte in jeder Hinsicht klimasicher sein. Außerdem muss der Aspekt Klimawandel auch bei der Durchführung der Hochwasserrichtlinie23 berücksichtigt werden.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Begründung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
  
  

... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (Hochwasserrichtlinie) in das deutsche Recht umgesetzt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser KOM (2006) 15 endg.; Ratsdok. 5540/06
  
  

... . Die Kommission schlägt vor, die organisatorischen und institutionellen Aspekte sowie die zeitlichen Abläufe zwischen den beiden Richtlinien vollständig abzustimmen, gestützt auf die Flussgebietseinheiten, die zuständigen Behörden und den mit der Wasserrahmenrichtlinie eingesetzten Ausschuss. Die Zeitpläne werden vollständig synchronisiert6, wodurch auch sichergestellt ist, dass die öffentlichen Anhörungsverfahren eng koordiniert sind. Sobald die vorgeschlagene Hochwasserrichtlinie verabschiedet ist, ist die Durchführung der beiden Richtlinien, deren Zielsetzungen sich ergänzen, genau abzustimmen. Ferner wird die Berichterstattung der Mitgliedstaaten an die Kommission zeitlich genau abgestimmt, und die Mitgliedstaaten können die Pläne für das Hochwasserrisikomanagement in die Bewirtschaftungspläne für die Einzugsgebiete integrieren. Dies bedeutet, dass einige Bestimmungen der Wasserrahmenrichtlinie, insbesondere in den Artikeln 4, 11 und 13, von Bedeutung für den Inhalt der Hochwasserrisikokarten und der Pläne für das Hochwasserrisikomanagement sein werden.

• Antrag der Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser Punkt 50 der 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006
  
  

... und die für den Hochwasserschutz einschlägigen Bestimmungen gemäß §§ 31a ff. WHG. Sollte der Vorschlag für eine EU-Hochwasserrichtlinie in jetziger Form umgesetzt werden wären zwangsläufig Änderungen im

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser KOM (2006) 15 endg.; Ratsdok. 5540/06
  
  

... und die für den Hochwasserschutz einschlägigen Bestimmungen gemäß §§ 31a WHG ff. Sollte der Vorschlag für eine EU-Hochwasserrichtlinie in jetziger Form umgesetzt werden wären zwangsläufig Änderungen im