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"Familien- und Berufsleben"
Drucksache 116/16
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einleitung einer Konsultation über eine europäische Säule sozialer Rechte - COM(2016) 127 final
... In Artikel 33 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist Folgendes niedergelegt: Um Familien- und Berufsleben miteinander in Einklang bringen zu können, hat jeder Mensch das Recht auf Schutz vor Entlassung aus einem mit der Mutterschaft zusammenhängenden Grund sowie den Anspruch auf einen bezahlten Mutterschaftsurlaub und auf einen Elternurlaub nach der Geburt oder Adoption eines Kindes.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Warum eine europäische Säule sozialer Rechte?
2.1 Eine in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft
2.2 Überwindung der Krise mit Blick auf die Zukunft
2.3 Auf dem Weg zu einer vertieften und faireren Wirtschafts- und Währungsunion
2.4 Nutzung eines reichen Erfahrungsschatzes
3. Die europäische Säule sozialer Rechte: Rolle, Umfang und Rechtscharakter
3.1 Festlegung von Grundsätzen, die den Realitäten von heute und morgen gerecht werden
3.2 Ein Mehrwert für den Euro-Raum und die gesamte EU
4. Ziele der Konsultation
4.1 Angestrebte Ergebnisse
4.2 Mobilisierung für die Debatte
4.3 Strukturiertes Feedback
4.4 Informationen zur Debatte
5. Fragen für die Konsultation
Zur europäischen Säule sozialer Rechte
Anhang Erster vorläufiger Entwurf einer europäischen Säule sozialer Rechte im Anhang der Mitteilung der Kommission an Das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Einleitung einer Konsultation über eine europäische Säule sozialer Rechte
3 Erläuterungen
Kapitel I CHANCENGLEICHHEIT und ARBEITSMARKTZUGANG
1. Fertigkeiten, Bildung und lebenslanges Lernen
2. Flexible und sichere Arbeitsverträge
3. Sichere Berufsübergänge
4. Aktive Unterstützung für Beschäftigung
5. Geschlechtergleichstellung und Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben
6. Chancengleichheit
Kapitel II FAIRE Arbeitsbedingungen
7. Beschäftigungsbedingungen
8. Löhne und Gehälter
9. Arbeitsschutz
10. Sozialer Dialog und Einbeziehung der Beschäftigten
Kapitel III ANGEMESSENER und NACHHALTIGER SOZIALSCHUTZ
11. Integrierte soziale Leistungen und Dienste
12. Gesundheitsversorgung und Krankenleistungen
13. Renten und Pensionen
14. Arbeitslosenleistungen
15. Mindesteinkommen
16. Menschen mit Behinderung
17. Langzeitpflege
18. Kinderbetreuung
19. Wohnraum
20. Zugang zu essenziellen Dienstleistungen
Drucksache 117/15
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten - COM(2015) 98 final
... Die Mitgliedstaaten sollten die Segmentierung des Arbeitsmarktes verringern. Vorschriften und Einrichtungen, die sich mit dem Beschäftigungsschutz befassen, sollten ein geeignetes Umfeld für die Rekrutierung neuer Arbeitskräfte schaffen und gleichzeitig ein angemessenes Schutzniveau für Arbeitnehmer und Arbeitssuchende sowie Beschäftigte mit befristeten Verträgen oder Verträgen über selbstständige Dienstleistungen sicherstellen. Es sollten Arbeitsplätze von hoher Qualität in puncto sozioökonomischer Sicherheit, Bildungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten, Arbeitsbedingungen (auch hinsichtlich Gesundheit und Sicherheit) und Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben gewährleistet werden.
Vorschlag
Artikel 1
Artikel 2
Anhang - Integrierte Leitlinien - des Vorschlags für einen Beschluss des Rates zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
Anhang Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
Leitlinie 5: Ankurbelung der Nachfrage nach Arbeitskräften
Leitlinie 6: Verbesserung des Arbeitskräfteangebots und der Qualifikationen
Leitlinie 7: Verbesserung der Funktionsweise der Arbeitsmärkte
Leitlinie 8: Fairness, Armutsbekämpfung und Chancengleichheit
Drucksache 237/11
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließungen des Europäischen Parlaments
... 6. weist darauf hin, dass Frauenarmut nicht nur auf die jüngste Wirtschaftskrise zurückzuführen ist, sondern die Folge unterschiedlicher Faktoren ist, zu denen Stereotype, das bestehende geschlechtsspezifische Lohngefälle, Hindernisse aufgrund der unzulänglichen Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben, die längere Lebenserwartung von Frauen und ganz allgemein verschiedene Formen der geschlechtsspezifischen Diskriminierung gehören, unter der vor allem Frauen zu leiden haben;
Drucksache 508/10
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Juli 2010 zu atypischen Verträgen, gesicherten Berufslaufbahnen, Flexicurity und neuen Formen des sozialen Dialogs (2009/2220(INI))
... ), - unter Hinweis auf die Charta der Grundrechte, insbesondere Artikel 30 über den Schutz bei ungerechtfertigter Entlassung, Artikel 31 über gerechte und angemessene Arbeitsbedingungen und Artikel 33 über das Familien- und Berufsleben,
A. Atypische Verträge
B. Flexicurity und gesicherte berufliche Laufbahnen
C. Neue Formen sozialen Dialogs
Drucksache 430/09
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. März 2009 zu der sozialen Verantwortung von Unterauftragnehmern in Produktionsketten (2008/2249(INI))
... 22. schlägt vor, die Möglichkeit für Beschäftigte von Unterauftragnehmern in Produktionsketten, Familien- und Berufsleben miteinander zu vereinbaren, auf nationaler Ebene rechtlich zu verankern und die Richtlinien über Mutterschafts- und Elternurlaub effizient umzusetzen;
Drucksache 141/09
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2009 zu der Umsetzung und Anwendung der Richtlinie 2002/73/EG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen (2008/2039(INI))
... 28. erinnert die Mitgliedstaaten daran, wie wichtig es ist, bei der Ausarbeitung und Durchführung von Gesetzen das Gender Mainstreaming aktiv umzusetzen und das Ziel der Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben anzustreben;
Drucksache 410/09
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. März 2009 zum aktiven Dialog mit den Bürgern über Europa (2008/2224(INI))
... " gestimmt haben: 56 % in Frankreich (Flash Eurobarometer 171), 63 % in den Niederlanden (Flash Eurobarometer 172) und 56 % in Irland (Flash Eurobarometer 245); glaubt, dass dieses Nein unter anderem daher rührt, dass die europäischen Institutionen wenig in die Politiken eingebunden sind, die Frauen unmittelbar betreffen und die die Grundlage für die immer noch bestehende Chancenungleichheit zwischen Männern und Frauen sind, wie die Politik zur Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben oder zur Unterstützung für Betreuungsbedürftige;
2 Öffentlichkeit
Konstitutionelle und interinstitutionelle Aspekte
Lokal handeln
Bildung, Medien sowie Informations- und Kommunikationstechnologien, aktive Bürgerschaft
Drucksache 548/09
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Mai 2009 zu der erneuerten Sozialagenda (2008/2330(INI))
... 21. ersucht die Kommission, einen Vorschlag für eine bessere Vereinbarkeit von Privat-, Familien- und Berufsleben durch Optimierung der Anwendung der IKT und der diesbezüglichen Kenntnisse sowie durch neue Formen der Arbeitsorganisation vorzulegen, der auf die Bedürfnisse und das Wohl der Kinder ausgerichtet ist und zugleich einen wirksameren Beschäftigungsschutz fördert, der das Recht der Eltern und Betreuer auf eine flexible, auf ihre Bedürfnisse abgestimmte Arbeitszeitgestaltung bestätigt und in dem besonderer Wert auf den Zugang von Geringverdienern, prekär Beschäftigten und Personen mit qualitativ geringwertigen Arbeitsplätzen gelegt wird;
Drucksache 227/09
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zur Beseitigung der geschlechtsbedingten Diskriminierung und zur Solidarität zwischen den Generationen (2008/2118(INI))
... 10. fordert die Mitgliedstaaten auf, die strukturellen Aspekte anzugehen, die zur Ungleichheit in den Rentensystemen beitragen und zu denen die Organisation von Betreuung, die Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben, die Ungleichbehandlung auf dem Arbeitsmarkt, das Lohngefälle zwischen Mann und Frau und die direkte Diskriminierung bei der Altersvorsorgung der zweiten und dritten Säule gehören;
Drucksache 200/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Februar 2008 zu der demografischen Zukunft Europas (2007/2156(INI))
... 53. ersucht die Kommission, eine vergleichende Untersuchung zu den verschiedenen Renten- und Sozialversicherungssystemen in den einzelnen Mitgliedstaaten durchzuführen um bewährte Praktiken zur Erhöhung der Beschäftigungsquote von Frauen sowie für eine bessere Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben zu ermitteln;
Drucksache 755/08
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
... III). Damit wird rechtssystematisch klargestellt, dass die Förderung von Frauen zur Beseitigung bestehender geschlechtsspezifischer Nachteile auf dem jeweiligen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt das Gleichstellungsgebot von Frauen und Männern in Absatz 1 Satz 3 ergänzt und zu den übergeordneten Zielen der Arbeitsförderung zählt. Diese gesetzliche Neuordnung und rechtssystematische Klarstellung ist deshalb geboten, weil damit das gesetzliche Ziel der Frauenförderung klar von den in den bisherigen §§ 8a und 8b (§ 8 neu) geregelten Grundsätzen der aktiven Arbeitsförderung zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf und zur besonderen Berücksichtigung von Berufsrückkehrerinnen und Berufsrückkehrern getrennt wird. Damit wird unterstrichen, dass die Frauenförderung ein eigenständiges gleichstellungspolitisches Ziel im Recht der Arbeitsförderung ist, das sich inhaltlich klar von dem gesetzlichen Auftrag an die Agenturen für Arbeit unterscheidet, im Rahmen der aktiven Arbeitsförderung zu einer besseren Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben beizutragen. Im bisherigen Text des § 8 Abs. 1 werden die Wörter "
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1 Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
§ 1 Ziele der Arbeitsförderung
§ 8 Vereinbarkeit von Familie und Beruf
§ 37 Potenzialanalyse und Eingliederungsvereinbarung
§ 38 Rechte und Pflichten der Ausbildung- und Arbeitsuchenden
§ 39 Rechte und Pflichten der Arbeitgeber
§ 45 Förderung aus dem Vermittlungsbudget
§ 46 Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung
§ 47 Verordnungsermächtigung
§ 61a Anspruch auf Vorbereitung auf einen Hauptschulabschluss im Rahmen einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme
§ 69 Maßnahmekosten
§ 100 Leistungen
§ 235d Anordnungsermächtigung
§ 240 Unterstützung und Förderung der Berufsausbildung
§ 241 Ausbildungsbegleitende Hilfen
§ 242 Außerbetriebliche Berufsausbildung
§ 244 Sonstige Förderungsvoraussetzungen
§ 245 Förderungsbedürftige Jugendliche
§ 246 Leistungen
§ 421h Erprobung innovativer Ansätze
§ 434s Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
Artikel 2 Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
§ 16 Leistungen zur Eingliederung nach dem Dritten Buch
§ 16a Kommunale Eingliederungsleistungen
§ 16b Einstiegsgeld
§ 16c Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
§ 16d Arbeitsgelegenheiten
§ 16f Freie Förderung
§ 16g Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit
§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit
§ 66 Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 73 Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
Artikel 3 Änderung des Ersten Buches Sozialgesetzbuch
Artikel 4 Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
Artikel 5 Änderung des Berufsbildungsgesetzes
Artikel 6 Änderung der Handwerksordnung
Artikel 7 Änderung von Verordnungen
§ 1 Grundsatz
Artikel 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und Inhalt des Gesetzes
Umsetzung der Zielsteuerung in der Arbeitsmarktpolitik
Neuordnung der Instrumente zur Arbeitsmarktintegration in der Grundsicherung für Arbeitsuchende
II. Gesetzgebungskompetenz des Bundes
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu § 38
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 39
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 21
Zu Nummer 22
Zu § 45
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 46
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 47
Zu Nummer 23
Zu Nummer 24
Zu Nummer 25
Zu Nummer 26
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 27
Zu Nummer 28
Zu Nummer 29
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 30
Zu Nummer 31
Zu Nummer 32
Zu Nummer 33
Zu Nummer 34
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 35
Zu Nummer 36
Zu Nummer 37
Zu Nummer 38
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 39
Zu Nummer 40
Zu Nummer 41
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 42
Zu Nummer 43
Zu Nummer 44
Zu Nummer 45
Zu Nummer 46
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 47
Zu Nummer 48
Zu Nummer 49
Zu § 240
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 241
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 242
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 50
Zu Buchstabe n
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 51
Zu § 244
Zu § 245
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 246
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 52
Zu Nummer 53
Zu Nummer 54
Zu §§ 248
Zu §§ 252
Zu Nummer 55
Zu Nummer 56
Zu Nummer 57
Zu Nummer 58
Zu Nummer 59
Zu Nummer 60
Zu Nummer 61
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 62
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 63
Zu Nummer 64
Zu Nummer 65
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 66
Zu § 421m
Zu § 421n
Zu Nummer 67
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Buchstabe f
Zu Nummer 68
Zu Nummer 69
Zu Nummer 70
Zu Nummer 71
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu § 16
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 16a
Zu Nummer 6
Zu § 16b
Zu § 16c
Zu § 16d
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu § 16f
Zu § 16g
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Nummer 17
Zu Nummer 18
Zu Nummer 19
Zu Nummer 20
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Artikel 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
C. Finanzielle Auswirkungen
1. Haushalt der Bundesagentur für Arbeit
a Finanzielle Auswirkungen der Abschaffung bestehender Förderinstrumente
b Finanzielle Auswirkungen neu geregelter Instrumente
2. Bundeshaushalt
3. Haushalte von Ländern und Kommunen
D. Kosten- und Preiswirkungsklausel
E. Bürokratiekosten
1. Informationspflichten der Wirtschaft
2. Informationspflichten der Bürgerinnen und Bürger
3. Informationspflichten der Verwaltung
4. Informationspflichten der Maßnahmeträger
F. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabschätzung
G. Vereinbarkeit mit EU-Recht
Anlage 1 Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 561: Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
Anlage 2 Stellungnahme der Bundesregierung zur Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente
Drucksache 373/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. April 2008 zur Freiwilligentätigkeit als Beitrag zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt (2007/2149(INI))
... " Action Service". November, 2004. Freiwilligentätigkeiten bisher nicht üblich waren, und betont, wie wichtig es ist, die Freiwilligentätigkeit so zu organisieren, dass sichergestellt ist, dass sie mit dem Familien- und Berufsleben vereinbar ist;
Drucksache 265/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. März 2008 zur besonderen Situation von Frauen im Gefängnis und die Auswirkungen der Inhaftierung von Eltern auf deren Leben in Familie und Gesellschaft (2007/2116(INI))
... 45. fordert die Kommission auf, in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten die Untersuchung des Strafvollzugs unter geschlechterspezifischen Gesichtspunkten zu unterstützen und Studien über die Ursachen der Kriminalität, die rechtswidrigen Verhalten fördernden Umstände und die Wirksamkeit des Strafvollzugs im Hinblick auf eine Verbesserung der Chancen der Strafgefangenen beiderlei Geschlechts auf eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sowie am Familien- und Berufsleben zu finanzieren;
Drucksache 437/08
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2007 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2007
... Ziele der Familienpolitik, familienbezogene Leistungen, Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben, Erziehungskompetenz, Gewalt in der Familie und Frühe Hilfen. Alle Mitgliedstaaten wurden aufgerufen, Kommentare zum Entwurf des Fragebogens einzureichen.
Anlage 1 Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2007
I. Überblick über politische Fragen und Entwicklungen
II. Generalsekretär
III. Ministerkomitee
1. Haushalt
2. Vorsitze und Themen
IV. Parlamentarische Versammlung
V. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMR
VI. Kongress der Gemeinden und Regionen
VII. Aus den einzelnen Aufgabengebieten des Europarats
1. Menschenrechtsfragen
a Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI
b Antifolterausschuss CPT
c Expertengruppe Entwicklung der Menschenrechte DH-DEV
d Datenschutz
e Minderheitenrechte
2. Bekämpfung von Korruption
3. Rechtliche Zusammenarbeit, Strafrechtsfragen
a Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz CEPEJ
b Konsultativrat der Europäischen Richter CCJE
c Bekämpfung der Computerkriminalität
d Europäischer Ausschuss über rechtliche Zusammenarbeit CDCJ
4. Sozial- und Gesundheitspolitik
a Europäische Sozialcharta
b Gleichstellungsfragen
c Familienfragen Expertenausschuss zu Sozialpolitik für Familien und Kinder
d Europäisches Direktorat für die Qualität von Arzneimitteln – European Directorate for the Quality of Medicines & HealthCare EDQM
f Soziale Kohäsion
g Tierschutz
5. Kommunal- und Regionalpolitik
6. Jugend
7. Sport Anti-Doping sowie Sport und Gewalt
8. Bildung und Kultur
a Bildung
b Kultur
9. Medien
Statistische Angaben zum Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 01. Januar bis 30. Juni 2007
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 2 Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats im Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2007
I. Überblick über politische Fragen und Entwicklungen
II. Generalsekretär
III. Ministerkomitee
1. Haushalt
2. Vorsitze und Themen
IV. Parlamentarische Versammlung
V. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EGMR
1. Jahresbilanz 2007
2. Reform
3. Rechtsprechung
VI. Kongress der Gemeinden und Regionen
VII. Aus den einzelnen Aufgabengebieten des Europarates
1. Menschenrechtsfragen
a Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI
b Antifolterausschuss CPT
c Expertengruppe Entwicklung der Menschenrechte DH-DEV
d Datenschutz
e Minderheitenrechte
2. Bekämpfung von Korruption
3. Rechtliche Zusammenarbeit, Strafrechtsfragen
a Konferenz der Justizminister
b Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz CEPEJ
c Europäischer Ausschuss für die Probleme der Kriminalität CDPC
d Ausschusses für Familienrechtsexperten des Europarats CJ-FA
e Konsultativrat der Europäischen Richter CCJE
f Menschenrechtsausbildung für Menschenrechtsexperten HELP
g Lissabon-Netzwerk Lisbon Network
h Übereinkommen zum Schutz von Kindern
4. Sozial- und Gesundheitspolitik
a Europäische Sozialcharta
b Gleichstellungsfragen
c Familienfragen
d Pompidou Gruppe
d Europäisches Direktorat für die Qualität von Arzneimitteln – European Directorate for the Quality of Medicines & HealthCare EDQM
e Biomedizin
f Soziale Kohäsion
g Tierschutz
5. Kommunal- und Regionalpolitik
6. Jugend
7. Sport Anti-Doping sowie Sport und Gewalt
8. Bildung und Kultur
a Bildung
b Kultur
9. Medien
Anlage 1 Statistische Angaben
Anlage 2 Statistische Angaben
Anlage 3 Statistische Angaben
Anlage 4 Statistische Angaben
Drucksache 136/08
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Januar 2008 zur Erwachsenenbildung (2007/2114(INI))
... 5. dringt auf eine bessere Förderung der Erwachsenenbildung, um mehr Menschen zu motivieren eine solche Ausbildung zu absolvieren; ist der Auffassung, dass die Erwachsenenbildung bei der Politik zur Förderung einer allgemeinen Lernkultur durch Medienkampagnen, Aufklärung, Beratungsdienste, insbesondere Aufklärung, Anleitung und Beratung für benachteiligte Gruppen, eine Schlüsselrolle spielen sollte; ist der Ansicht, dass eine solche Förderung, um wirksam zu sein, mit aktiven politischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten einhergehen muss, die die Vereinbarkeit des Lernens mit Familien- und Berufsleben begünstigen;
Verbesserung der Motivation zur Teilnahme an Erwachsenenbildungsmaßnahmen
Statistische Angaben
Vereinbarkeit von Berufsleben, Familienleben und lebenslangem Lernen und wirksame Durchführung
Solidarität zwischen den Generationen gegen das Altersghetto und Solidarität zwischen den Kulturen
Bedeutung des Sprachunterrichts und besondere Bedürfnisse von Risikogruppen
Zugang zur Hochschulbildung
Verbesserung der Qualität, des Unterrichts und der Angebotspalette
3 Beschäftigungsperspektiven
3 Finanzierung
Drucksache 494/07
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Juni 2007 zu einem Regelungsrahmen für Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familienleben und Studienzeiten für junge Frauen in der Europäischen Union (2006/2276(INI))
... ), die die Notwendigkeit vorsieht, den Jugendlichen eine qualitativ hochwertige allgemeine und berufliche Bildung in Kombination mit einer besseren Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben zu gewährleisten,
Drucksache 454/07
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu dem Thema "Menschenwürdige Arbeit für alle fördern " (2006/2240(INI))
... ) notwendig ist, die Produktivität zu erhöhen mittels Förderung menschenwürdiger Arbeit und der Qualität des Arbeitslebens, einschließlich der Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz, einer besseren Ausgewogenheit zwischen Arbeitsplatzflexibilität und -sicherheit, lebenslangem Lernen, gegenseitigem Vertrauen und Mitbestimmung sowie einer besseren Vereinbarkeit von Privat-, Familien- und Berufsleben; in der Erwägung, dass – als integraler Bestandteil der Bemühungen, menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu schaffen – die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts sowie jede andere Form von Diskriminierung zu bekämpfen und die soziale Eingliederung gefährdeter Gruppen zu fördern ist,
Drucksache 321/06
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den demografischen Herausforderungen und der Solidarität zwischen den Generationen (2005/2147(INI))
... 20. ist der Auffassung, dass viele Frauen oder Paare, die sich zu Einschränkungen oder einem Aufschub bezüglich der Familiengründung entschließen, dies nicht aus eigenem Antrieb tun, sondern durch die Herausforderung, das Berufs-, Privat- und Familienleben miteinander vereinbaren zu müssen, dazu gezwungen werden; ist der Auffassung, dass es nicht nur im Interesse der Eltern liegt, sie in die Lage zu versetzen, so viele Kinder zu haben, wie sie möchten und wann sie möchten, sondern auch im Interesse der Gesellschaft als Ganzes, wenn man die derzeit in Europa sinkenden Geburtenraten bedenkt; fordert daher eindringlich, dass die Mitgliedstaaten Maßnahmen erlassen, damit die Errichtung und der Betrieb von Kinderkrippen/Tagesbetreuungsstätten von hoher Qualität für Kinder, ältere Menschen, Behinderte und andere abhängige Personen zu einem erschwinglichen Preis für alle und einkommensunabhängig unterstützt werden; unterstreicht, dass dies für eine volle und gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen am Arbeitsmarkt unerlässlich ist, damit die Frauen ihre Teilhabe am Arbeitsmarkt an ihren Lebensrhythmus anpassen und das Familien- und Berufsleben vereinbaren können;
Drucksache 929/06
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen in der internationalen Politik (2006/2057(INI))
... H. in der Erwägung, dass diese Prozentsätze ein Demokratiedefizit sowohl auf europäischer Ebene als auch im weiteren internationalen Zusammenhang erkennen lassen I. in der Erwägung, dass trotz der rechtlichen Gleichstellung in den meisten europäischen Ländern weltweit de facto nach wie vor Ungleichheiten zwischen Frauen und Männern in den Bereichen Aufteilung der Macht, Verantwortung sowie Zugang zu wirtschaftlichen sozialen und kulturellen Gütern aufgrund des Fortbestands der vorherrschenden Rollenverteilung und deren Auswirkung auf die ungleiche Aufteilung von familiären Pflichten und der Vereinbarung von Familien- und Berufsleben für die meisten Frauen bestehen,
Drucksache 226/06
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments über die Zukunft der Strategie von Lissabon im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter
... T. in der Erwägung, dass die Bildungs- und Berufsausbildungssysteme in den meisten europäischen Ländern eine außerordentlich niedrige Beteiligung von Frauen an Ausbildungsgängen im Bereich neue Technologien, Information und Kommunikation aufweisen (unter 20%), was dazu führt, dass der Anteil der Frauen, die ein eigenes Unternehmen gründen, sowie der Frauen in verantwortungsvollen Positionen in diesem Bereich noch geringer ist, was ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt beeinträchtigt U. in der Erwägung, dass der Europäische Rat auf seiner Tagung in Lissabon die Bedeutung der Verbesserung der Chancengleichheit in allen Bereichen, insbesondere durch die Sicherstellung der Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben, anerkannt und auf seiner Tagung in Barcelona als Zielvorgabe für 2010 festgelegt hat, dass für mindestens 90% der Kinder zwischen drei Jahren und dem Schulpflichtalter und für mindestens 33% der Kinder unter drei Jahren sowohl in den Städten als auch auf dem Land Betreuungsplätze zur Verfügung gestellt werden sollen,
Drucksache 395/06
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat: Die Zeit der Reflexion und Plan D KOM (2006) 212 endg.; Ratsdok. 9393/06
... Die Eurobarometer-Umfrage diente dazu, die generelle Stimmung der Europäer zu erfassen. Wie die Umfrage ergab, sind die meisten Bürger glücklich, in ihrem eigenen Land zu leben, und empfinden ihr Familien- und Berufsleben überwiegend als befriedigend. Für die Zukunft zeigen sie sich allerdings insgesamt pessimistisch und vor allem wegen der wirtschaftlichen und sozialen Aussichten besorgt. Besonders die Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen sehen sie weiterhin als großes Problem.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Schwerpunkte der DEBATTEN
2.1. Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Europas
2.2. Die Europäische Union und ihre Rolle
2.3. Europas Grenzen und seine Rolle in der Welt
2.4. Die Arbeitsweise der Europäischen Union: Mehr konkrete Maßnahmen, weniger Worte
3. Schlussfolgerungen
Anhang
1. Beispiele für seit Oktober 2005 durchgeführte Maßnahmen
Anregung einer umfassenderen öffentlichen Diskussion
Förderung der Bürgerbeteiligung am demokratischen Leben
2. Bewertung
Drucksache 849/05
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Frauen und Armut in der Europäischen Union
... Vereinbarung von Familien- und Berufsleben in einem benachteiligten Umfeld
Drucksache 881/05
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem EU-Konzept zur Verwaltung der Wirtschaftsmigration
... E. in der Erwägung, dass die Wirtschaftsmigration nur ein Teil der Lösung für die demografischen und wirtschaftlichen Probleme der Gemeinschaft ist; unter besonderem Hinweis darauf, dass noch Anstrengungen im Hinblick auf neue Lösungen für die Wirtschaftspolitik und den Arbeitsmarkt unternommen werden müssen, vor allem im Zusammenhang mit der Vereinbarkeit von Familien- und Berufsleben für Frauen und Männer und gleicher Entlohnung für gleiche Arbeit, damit die Herausforderungen einer globalisierten Welt erfolgreich bewältigt werden können,
Drucksache 272/05
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Förderung von Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz
... 30. ist der Auffassung, dass die Unternehmen sowohl gegenüber der Gesellschaft als auch gegenüber dem Betrieb selbst eine soziale Verantwortung tragen, und ersucht Arbeitgeber und Gewerkschaften, für die korrekte Anwendung der Rechtsvorschriften zum Schutz der Arbeitnehmerinnen zu sorgen und sie insbesondere dabei zu unterstützen, Familien- und Berufsleben besser in Einklang zu bringen; ersucht die Sozialpartner ferner, günstige Arbeitsbedingungen und ein günstiges Arbeitsumfeld für schwangere und stillende Frauen zu schaffen;
Drucksache 983/04
Entwurf eines Gesetzes
zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
...
Familien- und Berufsleben
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Begründung
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Teil II
Drucksache 105/04
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen hinsichtlich der Überprüfung der Richtlinie 93/104/EG über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung KOM (2003) 843 endg.; Ratsdok. 5188/04 KEP-AE-Nr. 040170
... Die Entwicklung hin zu größerer Flexibilität der Arbeitszeit entspricht den Vorgaben der sozialpolitischen Agenda, in der ein globaleres Konzept der Thematik der Arbeitsqualität präsentiert wird, angefangen von der Hygiene und Sicherheit bis hin zur Vereinbarung von Familien- und Berufsleben und zum notwendigen Gleichgewicht zwischen Flexibilität und Sicherheit.
2 Einleitung
ERSTER Teil: ANALYSE und Bewertung
1. Die Abweichungen VOM Bezugszeitraum
1.1. Die rechtlichen Bestimmungen
1.2. Die derzeitige Situation in den Mitgliedstaaten
1.3. Die tarifvertragliche Ausdehnung des Bezugszeitraums
2. Die Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe B Ziffer I
2.1. Die rechtlichen Bestimmungen
2.2. Die aktuelle Situation in den Mitgliedstaaten
2.2.1. Vereinigtes Königreich
2.2.1.1. Die nationalen Bestimmungen
2.2.1.2. Juristische Bewertung
2.2.1.3. Die praktische Anwendung
2.2.1.4. Wie viele Arbeitnehmer haben die Opt-out-Vereinbarung unterschrieben?
2.2.1.5. Warum wird die Opt-out-Möglichkeit angewandt?
2.2.1.6. Die Auswirkungen des Opt-out auf Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer
2.2.2. Die Anwendung von Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer i in anderen Mitgliedstaaten
2.2.2.1. Luxemburg
2.2.2.2. Frankreich
2.2.2.3. Andere Mitgliedstaaten
2.2.2.4. Künftige Mitgliedstaaten
3. DEFINITION der Arbeitszeit
3.1. Die Rechtsprechung des Gerichtshofs
3.1.1. Die Rechtssache SIMAP20
3.1.2. Die Rechtssache Jaeger22
3.2. Die Auswirkungen der Rechtsprechung des Gerichtshofs
4. Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben
ZWEITER Teil: Optionen
DRITTER Teil: Die nächsten Schritte
Drucksache 87/18
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Zugang zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbstständige - COM(2018) 132 final
Drucksache 153/07
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Jährliche Strategieplanung für 2008 KOM(2007) 65 endg.; Ratsdok. 6788/07
Drucksache 253/10
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit des Europarats für die Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 2009 sowie vom 1. Juli bis 31. Dezember 2009
Drucksache 351/17
Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige und zur Aufhebung der Richtlinie 2010/18 /EG/EU des Rates - COM(2017) 253 final
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online Internet
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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