"Europol-IS"

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Austausch von Informationen nach dem Grundsatz der Verfügbarkeit KOM (2005) 490 endg.; Ratsdok. 13413/05
  
  

... - Die Vielzahl bereits bestehender Datenbanken auf Ebene der EU (insbes. SIS, EURODAC und Europol-IS) sollte auf Möglichkeiten zur Optimierung der Zugriffsmöglichkeiten und Funktionalitäten hin überprüft sowie eine regelmäßige Evaluierung sichergestellt werden. Die Schaffung von Zugriffsmöglichkeiten der Polizei- und Sicherheitsbehörden auf das VIS und der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden auf EURODAC ist besonders zur Terrorismusbekämpfung wichtig. Erforderlich ist zudem ein Zugriff der Ausländerbehörden und der Auslandsvertretungen auf im SIS gespeicherte Ausschreibungsdaten zur Festnahme nach Artikel 95 SDÜ.

• Empfehlungen der Ausschüsse 818. Sitzung des Bundesrates am 21. Dezember 2005
  Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates über den Austausch von Informationen nach dem Grundsatz der Verfügbarkeit KOM (2005) 490 endg.; Ratsdok. 13413/05
  
  

... - Die Vielzahl bereits bestehender Datenbanken auf Ebene der EU (insbes. SIS, EURODAC und Europol-IS) sollte auf Möglichkeiten zur Optimierung der Zugriffsmöglichkeiten und Funktionalitäten hin überprüft sowie eine regelmäßige Evaluierung sichergestellt werden. Die Schaffung von Zugriffsmöglichkeiten der Polizei- und Sicherheitsbehörden auf das VIS und der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden auf EURODAC ist besonders zur Terrorismusbekämpfung wichtig. Erforderlich ist zudem ein Zugriff der Ausländerbehörden und der Auslandsvertretungen auf im SIS gespeicherte Ausschreibungsdaten zur Festnahme nach Artikel 95 SDÜ.