"Erschließungsfunktion"

• Antrag des Landes Hessen
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes in Verbindung mit Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazilität "Connecting Europe"
  
  

... Die A 44 hat als Verbindungsstück zwischen der A 7 bei Kassel und der A 4 bei Herleshausen eine wichtige europäische Verbindungs- und Raumerschließungsfunktion. Sie dient dem Lückenschluss im Fernstraßennetz auf der Achse der Kanalhäfen - Ruhegebiet - Kassel - Eisenach - Dresden - Görlitz - Polen. Zudem leistet das Vorhaben einen wichtigen Beitrag zur Verbindung der Zentren Rhein/Main und Rhein/Ruhr mit Polen und in Richtung Südosteuropa. Schließlich dient die A 44 auch der europäischen Wirtschaftsförderung.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr KOM (2008) 852 endg.; Ratsdok. 17324/08
  
  

... - Die Auswahl von Güterverkehrskorridoren und die damit einhergehende bevorzugte Zuweisung von Trassen für den vorrangigen Güterverkehr darf nicht zu einer unangemessenen Verdrängung bereits vorhandener Verkehre führen; gerade Personenverkehrsdienste sind auf Grund ihrer Erschließungsfunktion streckengebunden und können vielfach nicht auf alternative Routen ausweichen. Ziel sollte die Schaffung eines leistungsfähigen ... Güterverkehrsnetzes durch intelligentere Nutzung der bestehenden Infrastruktur oder deren Ausbau sein. Vor der Ausweisung von Güterverkehrskorridoren ist daher dringend erforderlich, rund um die hoch belasteten Eisenbahnknotenpunkte leistungsfähige, Ziel führende Neubau-Güterumfahrungsstrecken (ähnlich wie man es von Ortsumgehungen im Straßenverkehr kennt) zu errichten und die Streckennetze kapazitätsgerecht auszubauen, damit die Verdrängung der anderen Verkehrsarten vermieden wird.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Schienennetzes für einen wettbewerbsfähigen Güterverkehr KOM (2008) 852 endg.; Ratsdok. 17324/08
  
  

... - Die Auswahl von Güterverkehrskorridoren und die damit einhergehende bevorzugte Zuweisung von Trassen für den vorrangigen Güterverkehr darf nicht zu einer unangemessenen Verdrängung bereits vorhandener Verkehre führen; gerade Personenverkehrsdienste sind auf Grund ihrer Erschließungsfunktion streckengebunden und können vielfach nicht auf alternative Routen ausweichen. Ziel sollte die Schaffung eines leistungsfähigen Güterverkehrsnetzes durch intelligentere Nutzung der bestehenden Infrastruktur oder deren Ausbau sein. Vor der Ausweisung von Güterverkehrskorridoren ist daher dringend erforderlich, rund um die hoch belasteten Eisenbahnknotenpunkte leistungsfähige, Ziel führende Neubau-Güterumfahrungsstrecken (ähnlich wie man es von Ortsumgehungen im Straßenverkehr kennt) zu errichten und die Streckennetze kapazitätsgerecht auszubauen, damit die Verdrängung der anderen Verkehrsarten vermieden wird.

• Verordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
  15. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung
  
  

... Die Widmung der Bundesstraße, Landes- und Kreisstraßen für den Durchgangsverkehr bleibt weiterhin unangetastet. An dem grundsätzlichen Gemeingebrauch am Straßenraum ändert sich nichts. Dies wird insbesondere durch die Definition des Durchgangsverkehrs sichergestellt. So werden insbesondere Verkehre, die auf die Nutzung des Straßenraums aufgrund der notwendigen Erschließungsfunktion der Straße angewiesen sind, und Lieferverkehre nicht als Durchgangsverkehr im Sinne der Vorschrift bezeichnet.

Drucksache 200/18

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 424/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
  Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 434/18

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
  

Drucksache 434/18(neu)

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes