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"Endlagervorausleitungsverordnung"


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0465/1/15
0465/15B
Drucksache 465/1/15

... c) Der Bundesrat bittet im weiteren Gesetzgebungsverfahren um Prüfung, ob die Regelungen des Gesetzes nicht auf alle Inhaber von Genehmigungen nach §§ 6, 7 und 9 Atomgesetz ausgedehnt werden sollten. So entstehen insbesondere die in § 1 Absatz 1 des Gesetzentwurfs in Bezug genommenen Verbindlichkeiten aus der Endlagervorausleitungsverordnung sowie aus Kapitel 4 des

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 465/1/15



1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu § 1 Absatz 1 Satz 1 Rückbau- und EntsorgungskostennachhaftungsG

3. Zu § 1 Absatz 1 Satz 1, 2 Satz 2 Rückbau- und EntsorgungskostennachhaftungsG

4. Zum Gesetzentwurf allgemein

3 5.

6. Zum Gesetzentwurf allgemein*

7. Zum Gesetzentwurf allgemein

3 8.


 
 
 


Drucksache 465/15 (Beschluss)

... c) Der Bundesrat bittet im weiteren Gesetzgebungsverfahren um Prüfung, ob die Regelungen des Gesetzes nicht auf alle Inhaber von Genehmigungen nach §§ 6, 7 und 9 Atomgesetz ausgedehnt werden sollten. So entstehen insbesondere die in § 1 Absatz 1 des Gesetzentwurfs in Bezug genommenen Verbindlichkeiten aus der Endlagervorausleitungsverordnung sowie aus Kapitel 4 des

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Drucksache 465/15 (Beschluss)



1. Zum Gesetzentwurf insgesamt

2. Zu § 1 Absatz 1 Satz 1 Rückbau- und EntsorgungskostennachhaftungsG

3. Zu § 1 Absatz 1 Satz 1, 2 Satz 2 Rückbau- und EntsorgungskostennachhaftungsG

4. Zum Gesetzentwurf allgemein

5. Zum Gesetzentwurf allgemein

6. Zum Gesetzentwurf allgemein

7. Zum Gesetzentwurf allgemein


 
 
 


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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.