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"EUPOP-Verordnung"

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Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

... Diese Verordnung enthält in Artikel 1 § 4 die Anordnung des Nachweisverfahrens nach dem Vorbild von § 50 KrWG sowie in Artikel 1 § 5 eine zu § 49 KrWG vergleichbare Pflicht zur Registerführung und verweist zur konkreten Ausgestaltung jeweils auf die Nachweisverordnung. Dies sorgt für einen weitgehenden Gleichlauf von POP-haltigen Abfällen oberhalb der Konzentrationswerte des Anhangs IV der EU-POP-Verordnung, die als nicht gefährlicher Abfall eingestuft sind, mit denen die als gefährlicher Abfall eingestuft sind. Dies bedeutet jedoch gleichzeitig auch, dass sich trotz der Zurückstufung bestimmter POP-haltiger Abfälle als nicht gefährliche Abfälle für diese keine Änderung in Bezug auf die Nachweis- und Registerführung über die Entsorgung ergibt. Solch eine Nachweis- und Registerführung für Erzeuger, Besitzer, Sammler, Beförderer und Entsorger sowohl untereinander als auch gegenüber den zuständigen Behörden ist nach dem als Ausgangspunkt genommenen Rechtszustand vom Herbst 2016 für alle in der EUPOP-Verordnung aufgeführten POP-haltigen Abfälle aufgrund der Eigenschaft als gefährliche Abfälle erforderlich. Diese Nachweis- und Registerführung bleibt im Rahmen der POP-AbfallÜberwV auch für die zukünftig als "nicht gefährlich" eingestuften Abfälle weiterhin bestehen. Mit einer Kostenwirkung der Verordnung im Vergleich zum Rechtszustand vom Herbst 2016 ist daher nicht zu rechnen. Auswirkungen auf die Erfüllungskosten ergeben sich nicht.

Inhalt
Drucksache 488/17

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung - POP-Abfall-ÜberwV)

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
POP-haltige Abfälle

§ 3
Getrennte Sammlung und Beförderung; Vermischungsverbot

§ 4
Nachweispflichten

§ 5
Registerpflichten

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

Artikel 3
Änderung der Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass und Ziel der Verordnung

II. Wesentlicher Inhalt der Regelungen

III. Alternativen

IV. Nachhaltigkeitsaspekte

V. Gleichstellung von Frauen und Männern

VI. Erfüllungsaufwand

1. Gesamtergebnis

a Bürgerinnen und Bürger

b Wirtschaft

c Verwaltung

2. Ausgangspunkt und Vorgehen zur Schätzung des Aufwandes

a POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung

b Moratorium für HBCD-haltige Abfälle

3. Vorgaben

Zu 1 Anforderungen an die getrennte Sammlung und Verbot der Vermischung mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien

Zu 2 Entsorgung von Abfällen

Zu 3 Nachweis- und Registerführung

Zu 4 Änderungen von Anlagengenehmigungen

4. Darstellung des Erfüllungsaufwandes im Einzelnen

a Wirtschaft

aa Anforderungen an die getrennte Sammlung und Verbot der Vermischung mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien