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"EU-Strukturverordnung"

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Beschluss des Bundesrates
Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds KOM (2004) 492 endg.; Ratsdok. 11606/04

... 3. Der Bundesrat begrüßt und unterstützt den mit den Entwürfen zu den EU-Strukturverordnungen dokumentierten Willen der Kommission, auch im Rahmen ihrer Kohäsionspolitik die Lissabon-Strategie der Gemeinschaft mit den Göteborger Beschlüssen zu verbinden. Insbesondere begrüßt der Bundesrat, dass die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung bei der Kommission hohe Priorität hat, und sie bemüht ist, dem ausgewogenen und gleichwertigen Charakter der drei Säulen des Nachhaltigkeitsprinzips, nämlich Ökonomie, Ökologie und soziale Gerechtigkeit, auch in der Gestaltung und Umsetzung der EU-Strukturverordnungen Rechnung zu tragen.

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