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"EU-Recyclingrichtlinie"


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Drucksache 10/06

... - In Japan bestehen umfassende abfallrechtliche Vorschriften und weitere Strategien für Nachhaltigkeit in Produktion und Verbrauch, die sich auf drei Säulen stützen: Vermeidung, Wiederverwendung und Recycling. In diesem Rahmen wurden Ziele für Abfallvermeidung und -recycling sowie für die Abkehr von der endgültigen Beseitigung gesetzlich festgelegt. Japan strebt an, 24% der Siedlungsabfälle zu verwerten und maximal 50% der Abfälle endgültig zu beseitigen. Neben diesen Zielen hat Japan eine Reihe von Rechtsvorschriften zum Recycling entwickelt, die teilweise die Ziele der EU-Recyclingrichtlinien (zu Verpackungen, Altfahrzeugen sowie Elektro- und Elektronikaltgeräten) widerspiegeln und teilweise im Gemeinschaftsrecht keine Entsprechung finden (z.B. Baumaterialien und Lebensmittel). Einige lokale Gebietskörperschaften erheben Abfallbehandlungsgebühren und Steuern auf deponierte Industrieabfälle.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/06




Mitteilung

1. Einleitung

2. Die LAGE

3. Ziele einer entwicklungsfähigen EU-Abfallpolitik

4. Massnahmen

5. WIE werden SICH die vorgeschlagenen Änderungen auswirken?

6. Internationale Situation

7. Überwachung und Bewertung

8. Überprüfung

Anhang I
: Wichtigste Maßnahmen

1. Vereinfachung und Modernisierung bestehender Rechtsvorschriften

Definition von Abfällen

Definition von Verwertung und Beseitigung

Definition von Recycling

2. Einführung des Lebenszykluskonzepts IN der Abfallpolitik

3. Ausbau der Wissensgrundlage

4. Abfallvermeidung

5. Auf dem WEG ZU einer Europäischen Recyclinggesellschaft

Gleiche Bedingungen für das Recycling

Verbesserung des Informationsaustauschs über nationale Abfallbeseitigungssteuern

Neue Möglichkeiten der Recycling-Förderung

4 Recyclingziele

Bewirtschaftung biologischer Abfälle

Bewirtschaftung von Altölen

Sonstige flankierende Maßnahmen zur thematischen Strategie für Abfallvermeidung und -recycling Marktentwicklung

Forschung und Technologie

Best -Practices

Staatliche Beihilfen

Anhang II
Finanzbogen


 
 
 


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Informationssystem - umwelt-online
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.