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8 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"EU-Abfallpolitik"


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0755/13
0188/13
0610/12
0210/07
0010/06
0010/1/06
0004/06
0010/06B
Drucksache 755/13

... Angesichts seines spezifischen Charakters und Hintergrunds wird der vorliegende Vorschlag als eigenständige Initiative vorgelegt, noch vor der Initiative zur allgemeineren Überprüfung der EU-Abfallpolitik, die die Kommission im Frühjahr 2014 vorstellen wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 755/13



Begründung

1. Kontext des Vorschlags

1.1. Allgemeiner Kontext

1.2. Gründe und Ziele des Vorschlags

2. Ergebnisse der Konsultationen der interessierten Kreise und der Folgenabschätzungen

2.1. Konsultation und Hinzuziehung von Fachwissen

2.1.1. Untersuchungen

2.1.2. Interne Konsultation

2.1.3. Externe Konsultation

2.2. Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

3.1. Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

3.2. Rechtsgrundlage und Grundlage für das Tätigwerden der EU

3.3. Subsidiaritätsprinzip und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

4. Auswirkungen auf den Haushalt

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4


 
 
 


Drucksache 188/13

... In einigen regionalen Meeresübereinkommen befinden sich Aktionspläne zu Abfällen im Meer in der Entwicklung. Für das Mittelmeer wurde die Strategie für Abfälle im Meer im Februar 2012 angenommen 83 . Für den Nordostatlantik wird neben dem Meeresaktionsplan die Initiative "Fishing for Litter" (Fischen nach Abfällen) in mehreren Bereichen des Übereinkommens umgesetzt. Darüber hinaus gibt es viele Initiativen auf EU-Ebene, einschließlich politischer Entwicklungen, die den Auswirkungen der Abfälle im Meer zunehmend Rechnung tragen, wie z.B. die Überarbeitung der Richtlinie über Hafenauffangeinrichtungen (für einen umfassenden Überblick siehe Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen). Die EU-Abfallpolitik enthält bereits zahlreiche Vorschriften, durch die das Problem der Abfälle im Meer erheblich entschärft werden könnte, sofern diese Vorschriften vollständig umgesetzt werden. In diesem Grünbuch wird eine Reihe weiterer politischer Optionen dargelegt, die zur Verringerung der Abfälle im Meer beitragen könnten. Es gibt jedoch zahlreiche andere Maßnahmen außerhalb des Wirkungsbereichs dieses Grünbuchs, die ergriffen werden müssten, wie zum Beispiel die Durchführung von Verhaltensstudien zur Verbesserung der Herangehensweise bei der Sensibilisierung der Verbraucher.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 188/13



Grünbuch zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt

1. KUNSTSTOFFABFÄLLE - BESCHREIBUNG eines zunehmenden Problems

Herstellung von Kunststoff

4 Kunststoffabfälle

Die Kunststoffindustrie

Verbleib in der Umwelt

2. RECHTSVORSCHRIFTEN zu Kunststoffabfällen in Europa

4 Abfallrecht

Rechtsvorschriften zu chemischen Stoffen

Umsetzung des Abfallrechts

3. Bewirtschaftung von Kunststoffabfall und Ressourceneffizienz

4. die internationale Dimension

5. politische Optionen zur Verbesserung der Bewirtschaftung von Kunststoffabfällen in Europa

5.1. Anwendung der Abfallhierarchie auf die Bewirtschaftung von Kunststoffabfall

5 Fragen:

5.2. Verwirklichung von Zielen, Recycling von Kunststoff und freiwillige Initiativen

Ziele und Ausfuhren von Kunststoffabfällen

Freiwillige Maßnahmen

5.3. Beeinflussung des Verbraucherverhaltens

Kunststoff einen Wert verleihen

5 Fragen:

Unterstützung informierter Kaufentscheidungen der Verbraucher

5 Frage:

5.4. Auf dem Weg zu nachhaltigeren Kunststoffen

Produktdesign von Kunststoffen für ein leichtes und wirtschaftliches ökoeffektives Recycling56

5 Fragen:

Neue Herausforderungen durch innovative Materialien

5 Frage:

5.5. Langlebigkeit von Kunststoffen und Kunststofferzeugnissen

Produktdesign für eine längere Lebensdauer, Wiederverwendung und Reparatur

Einweg - und kurzlebige Kunststofferzeugnisse

5 Fragen:

5.6. Förderung von biologisch abbaubaren Kunststoffen und Biokunststoffen

Biologisch abbaubare Kunststoffe

Biobasierte Kunststoffe

5 Frage:

5.7. Initiativen der EU zu Abfällen im Meer, einschließlich Kunststoffabfälle

5 Fragen:

5.8. Internationale Maßnahmen

5 Fragen:


 
 
 


Drucksache 610/12

... Die Kommission wird stabile Recyclingmärkte weiterentwickeln und die Sammlungsquoten steigern. Dafür will sie spezifische Aspekte der EU-Abfallpolitik überarbeiten (2014) und bestehende Regelungen über erweiterte Herstellerverantwortung analysieren, um auf diese Weise die kostengünstigsten Regelungen sowie vorbildliche Verfahren und Leitlinien zu ermitteln (2013/14).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 610/12



Mitteilung

I. die Partnerschaft für eine stärkere Europäische Industrie

II. politischer wirtschaftlicher Kontext: die Industrie spielt eine zentrale Rolle

III. INVESTITIONEN in Innovation, bessere Marktbedingungen, Zugang zu Kapital Humanressourcen sowie Qualifikation - die tragenden Säulen einer effizienteren Industriepolitik

A. Investitionen in neue Technologien und Innovationen fördern

1. Bereiche für vorrangige Maßnahmen

i Märkte für fortschrittliche Herstellungstechnologien zur umweltfreundlichen Produktion

ii Märktefür Schlüsseltechnologien

iii Märktefür biobasierte Produkte

iv Nachhaltige Industriepolitik, Bauwirtschaft und Rohstoffe

v Umweltfreundliche Fahrzeuge und Schiffe

vi Intelligente Netze

2. Begleitmaßnahmen

B. Marktzugang

1. Verbesserung des Binnenmarktes für Waren

2. Mehr Dynamik im Binnenmarkt durch Förderung des Unternehmertums

3. Der Binnenmarkt für Technologie, das einheitliche Patent und der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums

4. Internationale Märkte

C. Zugang zu Finanzierungen und den Kapitalmärkten

1. Unterstützung durch den öffentlichen Sektor zur Erleichterung des Zugriffs der Industrie auf frisches Kapital

2. Zugang zu den Kapitalmärkten

D. Die Schlüsselrolle der Humanressourcen

1. Die aktuellen Herausforderungen bewältigen: Schaffung von Arbeitsplätzen

2. Investitionen in Qualifikation und Berufsbildung zur Begleitung des Strukturwandels

3. Antizipierung des Bedarfs an Arbeitskräften und Kompetenzen und Management von Umstrukturierungsprozessen in Unternehmen

IV. Schlussfolgerung: Governance Ziele

1. Investitionen

2. Binnenhandel


 
 
 


Drucksache 210/07

... A. unter Hinweis darauf, dass Artikel 8 des Beschlusses über das sechste Umweltaktionsprogramm klare Ziele, Zielvorgaben und Grundsätze für die EU-Abfallpolitik enthält,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 210/07



2 Einleitung

Gegenwärtige Lage

Ziele einer weiter entwickelten EU-Abfallpolitik

Wichtigste Maßnahmen

Vereinfachung und Modernisierung bestehender Rechtsvorschriften

Einführung des Lebenszykluskonzepts in der Abfallpolitik

Ausbau der Wissensgrundlage

2 Abfallvermeidung

2 Wiederverwendung

Wege zu einer europäischen Recycling-Gesellschaft


 
 
 


Drucksache 10/06

... 3. Ziele einer entwicklungsfähigen EU-Abfallpolitik

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/06



Mitteilung

1. Einleitung

2. Die LAGE

3. Ziele einer entwicklungsfähigen EU-Abfallpolitik

4. Massnahmen

5. WIE werden SICH die vorgeschlagenen Änderungen auswirken?

6. Internationale Situation

7. Überwachung und Bewertung

8. Überprüfung

Anhang I
: Wichtigste Maßnahmen

1. Vereinfachung und Modernisierung bestehender Rechtsvorschriften

Definition von Abfällen

Definition von Verwertung und Beseitigung

Definition von Recycling

2. Einführung des Lebenszykluskonzepts IN der Abfallpolitik

3. Ausbau der Wissensgrundlage

4. Abfallvermeidung

5. Auf dem WEG ZU einer Europäischen Recyclinggesellschaft

Gleiche Bedingungen für das Recycling

Verbesserung des Informationsaustauschs über nationale Abfallbeseitigungssteuern

Neue Möglichkeiten der Recycling-Förderung

4 Recyclingziele

Bewirtschaftung biologischer Abfälle

Bewirtschaftung von Altölen

Sonstige flankierende Maßnahmen zur thematischen Strategie für Abfallvermeidung und -recycling Marktentwicklung

Forschung und Technologie

Best -Practices

Staatliche Beihilfen

Anhang II
Finanzbogen


 
 
 


Drucksache 10/1/06

... 4. Der Bundesrat stimmt der Kommission zu, dass die grundlegenden Ziele der derzeitigen EU-Abfallpolitik, nämlich Abfallvermeidung und Förderung von Wiederverwendung, Recycling und Verwertung, auch weiterhin gelten sollten, wobei künftige Vorschläge für neue oder überarbeitete Recycling- und Verwertungsziele ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis bei Recycling und Verwertung aufweisen müssten und keine für bestimmte Materialien ungeeignete Technologien gefördert oder gar vorgeschrieben werden dürften. Hierbei sollte das "



Drucksache 4/06

... Einige dieser Optionen lassen sich in Vorschläge für Rechtsvorschriften mit Rahmencharakter übertragen. Aus der Folgenabschätzung geht hervor, dass sie generell zu einer verbesserten Ökoeffizienz der EU-Abfallpolitik führen sollten und dass die speziellen Folgen solcher Rahmenkonzepte von den Durchführungsmaßnahmen abhängig sind, die auf EU- bzw. auf einzelstaatlicher Ebene ergriffen werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 4/06



Begründung

1 Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union Entfällt.

2 Anhörung von Interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung

Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen

• Folgenabschätzung

3 rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 weitere Angaben

• Vereinfachung

• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

• Entsprechungstabelle

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Kapitel I
Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Artikel 1
Gegenstand

Artikel 2
Anwendungsbereich

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Artikel 4
Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Verwertung und Beseitigung

Abschnitt 1
Allgemeines

Artikel 5
Verwertung

Artikel 6
Beseitigung

Artikel 7
Auflagen

Artikel 8
Zuständigkeit

Abschnitt 2
Kosten und Vernetzung

Artikel 9
Kosten

Artikel 10
Netz der Beseitigungsanlagen

Kapitel III
Abfallende

Artikel 11
Sekundärprodukte, -werkstoffe und -stoffe

Kapitel IV
Gefährliche Abfälle

Abschnitt 1
Einstufung und Erstellung eines Verzeichnisses

Artikel 12
Einstufung

Artikel 13
Verzeichnis

Artikel 14
Nicht in das Verzeichnis aufgenommene gefährliche Abfälle

Artikel 15
Nicht gefährliche als gefährlich eingestufte Abfälle

Abschnitt 2
besondere Anforderungen

Artikel 16
Trennung der Abfälle

Artikel 17
Kennzeichnung

Artikel 18
Mineralische Altöle

Kapitel V
Genehmigungen und Registrierung

Abschnitt 1
Genehmigungen

Unterabschnitt 1
Allgemeines

Artikel 19
Ausstellung der Genehmigungen

Artikel 20
Genehmigungen gemäß der Richtlinie 96/61/EG

Artikel 21
Durchführungsbestimmungen

Unterabschnitt 2
Ausnahmen

Artikel 22
Voraussetzungen

Artikel 23
Allgemeine Vorschriften

Artikel 24
Gefährliche Abfälle

Abschnitt 2
Registrierung

Artikel 25
Registrierung

Kapitel VI
Abfallbewirtschaftung

Abschnitt 1
Pläne

Artikel 26
Abfallbewirtschaftungspläne

Artikel 27
Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

Artikel 28
Durchführungsbestimmungen

Abschnitt 2
Programme zur Abfallvermeidung

Artikel 29
Festlegung der Programme

Artikel 30
Inhalt der Programme

Artikel 31
Überprüfung

Kapitel VII
Inspektionen und Aufzeichnungen

Artikel 32
Inspektionen

Artikel 33
Führung von Aufzeichnungen

Kapitel VIII
Schlussbestimmungen

Artikel 34
Berichterstattung und Überprüfung

Artikel 35
Anpassung an den technischen Fortschritt

Artikel 36
Ausschuss

Artikel 37
Umsetzung

Artikel 38
Aufhebung

Artikel 39
Inkrafttreten

Artikel 40
Adressaten

Anhang I
Beseitigungsverfahren

Anhang II
Verwertungsverfahren

Anhang III
Gefahrenrelevante Eigenschaften der Abfälle

4 Erläuterungen

4 Prüfverfahren

Anhang IV
Massnahmen zur Abfallvermeidung

Anhang V
Konkordanztabelle


 
 
 


Drucksache 10/06 (Beschluss)

... Der Bundesrat stimmt der Kommission zu, dass die grundlegenden Ziele der derzeitigen EU-Abfallpolitik, nämlich Abfallvermeidung und Förderung von Wiederverwendung, Recycling und Verwertung, auch weiterhin gelten sollten, wobei künftige Vorschläge für neue oder überarbeitete Recycling- und Verwertungsziele ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis bei Recycling und Verwertung aufweisen müssten und keine für bestimmte Materialien ungeeignete Technologien gefördert oder gar vorgeschrieben werden dürften. Hierbei sollte das "



Suchbeispiele:

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Internet

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.