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"ETIAS-Verordnung"

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Empfehlungen der Ausschüsse
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 515/2014, (EU) Nr. 2016/399, (EU) Nr. 2016/794 und (EU) Nr. 2016/1624 - COM(2016) 731 final

... Das Ziel des Verordnungsvorschlags, ETIAS zu installieren, scheint geeignet zu sein, die Grenzbehörden vorab über Reisende dahingehend zu informieren, ob mit ihrer Einreise ein Sicherheitsrisiko verbunden ist. Mit Inkrafttreten der ETIAS-Verordnung ist gleichzeitig eine Verbesserung der Interoperabilität der Informationssysteme innerhalb der EU zu erwarten. Der Vorschlag entspricht dem im September 2016 verabschiedeten sogenannten "Bratislava-Fahrplan" sowie einer entsprechenden Forderung des Europäischen Rates vom Oktober 2016.

Drucksache 35/17 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS) und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 515/2014, (EU) Nr. 2016/399, (EU) Nr. 2016/794 und (EU) Nr. 2016/1624 - COM(2016) 731 final

Drucksache 45/18 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (Grenzen und Visa) und zur Änderung der Entscheidung 2004/512/EG des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 767/2008, des Beschlusses 2008/633/JI des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 2016/399 und der Verordnung (EU) Nr. 2017/2226 - COM(2017) 793 final

Drucksache 46/18 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen (polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit, Asyl und Migration) - COM(2017) 794 final

Drucksache 321/19 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Bericht der Kommission: Jahresbericht 2018 über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit und die Beziehungen zu den nationalen Parlamenten - COM(2019) 333 final

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