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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"ENPI-Verordnung"


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0872/11
0261/09
0390/06
Drucksache 872/11

... • Zum Teil veraltete Durchführungsbestimmungen und mangelnde Kohärenz zwischen den externen Instrumenten: Die Durchführungsbestimmungen der geltenden ENPI-Verordnung sind zum Teil veraltet und der jetzigen Form der Durchführung der Hilfe in den Nachbarländern nicht mehr angemessen. Außerdem besteht keine ausreichende Kohärenz zwischen den Durchführungsbestimmungen des ENPI und den anderen Instrumenten des auswärtigen Handelns. Auch die Flexibilitätsmechanismen könnten verbessert und so an den neuen politischen Kontext angepasst werden. Um diese Punkte umzusetzen und eine weitere Harmonisierung und Vereinfachung zu erreichen, wurde eine getrennte horizontale Rahmenverordnung mit allen allgemeinen und sich wiederholenden Bestimmungen ausgearbeitet. In dieser neuen horizontalen Verordnung sind auch die Besonderheiten der Durchführung des ENI berücksichtigt. Die Durchführungsbestimmungen können so aktualisiert und die Inkohärenzen zwischen den Instrumenten für das auswärtige Handeln beseitigt werden. Darüber hinaus wird diese neue horizontale Verordnung für größere Klarheit der Vorschriften sowie stärkere Effizienz und Kohärenz der EU-Maßnahmen sorgen.

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Drucksache 872/11



Begründung

1. Hintergrund des vorgeschlagenen Rechtsakts

Allgemeiner Hintergrund

Gründe für den Vorschlag und Zielsetzung

2. Ergebnisse der Konsultationen interessierter Kreise der Folgenabschätzungen

Konsultationen interessierter Kreise

Öffentliche Konsultation zur künftigen Finanzierung des auswärtigen Handelns der EU

Konsultationen in Zusammenhang mit der strategischen Überprüfung der ENP

Konsultationen interessierter Kreise zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit

Öffentliche Konsultationen zur EU-Entwicklungspolitik

4 Folgenabschätzung

• Option 0:

• Option 1:

• Option 2:

• Option 3:

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

4 Subsidiarität

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Kernpunkte Ausführliche Erläuterung spezifischer Bestimmungen

4 Vereinfachung

Vorschlag

Titel I
Ziele Grundsätze

Artikel 1
Allgemeine Zielsetzung und Anwendungsbereich

Artikel 2
Spezifische Ziele der Unterstützung der Union

Artikel 3
Strategischer Rahmen

Artikel 4
Differenzierung, Partnerschaft und Kofinanzierung

Artikel 5
Kohärenz und Geberkoordinierung

Titel II
Programmierung Mittelzuweisung

Artikel 6
Programmarten

Artikel 7
Programmierung und indikative Mittelzuweisung für Länder- und Mehrländerrichtprogramme

Titel III
Grenzübergreifende Zusammenarbeit

Artikel 8
Geografischer Anwendungsbereich

Artikel 9
Programmierung und Mittelzuweisung für grenzübergreifende Zusammenarbeit

Artikel 10
Gemeinsame operationelle Programme

Artikel 11
Verwaltung der gemeinsamen operationellen Programme

Artikel 12
Durchführungsbestimmungen für die grenzübergreifende Zusammenarbeit

Titel IV
Schlussbestimmungen

Artikel 13
Änderung des Anhangs

Artikel 14
Ausübung der übertragenen Befugnisse

Artikel 15
Ausschuss

Artikel 16
Teilnahme im Anhang nicht genannter Drittländer

Artikel 17
Aussetzung der Unterstützung der Union

Artikel 18
Finanzieller Bezugsrahmen

Artikel 19
Europäischer Auswärtiger Dienst

Artikel 20
Inkrafttreten

Anhang
Partnerländer im Sinne des Artikels 1


 
 
 


Drucksache 261/09

... A. in der Erwägung, dass die Reform der Finanzinstrumente von 2006 und das Abkommen über den neuen Rahmen für Außenhilfe die Verpflichtung der Kommission enthält, bis zu den Europawahlen 2009 eine Halbzeitbewertung zur Umsetzung der ENPI-Verordnung vorzunehmen, und dem Parlament stärkere Prüfbefugnisse in Bezug auf Gemeinschaftshilfen garantiert,

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 261/09



Allgemeine Bemerkungen

Länder - und regionsspezifische Anmerkungen


 
 
 


Drucksache 390/06

... (iii) für die keine Ausgabenaufstellung gemäß Artikel ... der IPA-Verordnung oder Artikel ... . der ENPI-Verordnung in diesem Zusammenhang vorgelegt wurde.

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Drucksache 390/06



Begründung

1. Hintergrund

2. der geänderte Vorschlag der Kommission zur Änderung der Haushaltsordnung

3. Erläuterungen zu den wichtigsten Änderungen

3.1. Haushaltsgrundsätze

3.2. Aufstellung und Gliederung des Haushaltsplans

3.3. Haushaltsvollzug - Methoden der Mittelverwaltung Artikel 48-57

3.4. Finanzakteure Artikel 58-68

3.5. Einnahmen- und Ausgabenvorgänge Artikel 69-83

3.6. Öffentliche Auftragsvergabe

3.7. Finanzhilfen

3.8. Rechnungsführung

3.9. Verwaltungsmittel

3.10. Einstellung von Sachverständigen für die Bewertung von Vorschlägen sowie für die Begleitung und Bewertung von Projekten

3.11. Übergangs - und Schlussbestimmungen

Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung EG, Euratom Nr. 1605/2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften

Artikel 1
Die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 wird wie folgt geändert:

Artikel 2


 
 
 


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