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"EG-Geweberichtlinie"


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0743/08
0766/07
Drucksache 743/08

... /EG (EG-Geweberichtlinie) um. Mit dem Register soll in erster Linie Transparenz über die Aktivitäten auf dem Gebiet der Gewebeentnahme, -abgabe und -einfuhr hergestellt werden, um dem Informationsbedürfnis in der Fachwelt und bei interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, der Europäischen Union und Drittstaaten gerecht zu werden. Darüber hinaus können mit dem Register auch die Aufgaben der Überwachungsbehörden unterstützt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 743/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Form des Registers

§ 2
Inhalt des Registers

§ 3
Übermittlung der Angaben an das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information

§ 4
Übermittlung der Angaben durch das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information

§ 5
Organisatorische und technische Maßnahmen

§ 6
Löschung

§ 7
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 707: Verordnung über das Register der Gewebeeinrichtungen nach dem Transplantationsgesetz (TPG-Gewebeeinrichtungen-Registerverordnung – TPG-GewRegV)


 
 
 


Drucksache 766/07

... /EG (EG-Geweberichtlinie) um. Mit dem Register soll in erster Linie Transparenz über die Aktivitäten zu Blutstammzellen und ihre Verwendung in der Medizin hergestellt werden, um dem Informationsbedürfnis in der Fachwelt und bei interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland, der Europäischen Union und weltweit gerecht zu werden. Darüber hinaus können mit dem Register auch die Aufgaben der Überwachungsbehörden unterstützt werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 766/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternative

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Art des Registers

§ 2
Inhalt des Registers

§ 3
Übermittlung der Angaben an die Registerbehörde

§ 4
Übermittlung der Angaben durch die Registerbehörde

§ 5
Datensicherheit

§ 6
Löschung der Angaben

§ 7
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7


 
 
 


Drucksache 543/06 PDF-Dokument



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