"Blue-Card-Richtlinie"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: eine neue Europäische Agenda für Kompetenzen - Humankapital, Beschäftigungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam stärken COM(2016) 381 final
  
  

... Mehrere Staaten außerhalb der EU interessieren sich für den EQR, weil sie ihre Qualifikationen leichter mit den in der EU erworbenen Qualifikationen vergleichen möchten. So würde die EU für hochqualifizierte Wissenschaftler und Fachkräfte von außerhalb der EU (und damit die in unserer Wirtschaft benötigten Fachkräfte) attraktiver; umgekehrt würde es für Wissenschaftler und Fachkräfte in der EU einfacher, einen Arbeitsplatz außerhalb der EU zu finden. Dies entspricht auch dem Wunsch nach einer intelligenteren und effizient gesteuerten Politik der legalen Migration.11 Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang die Überarbeitung der Blue-Card-Richtlinie.12 Ein überarbeiteter EQR würde zu einem besseren Verständnis der außerhalb der EU erworbenen Qualifikationen beitragen und die Integration von Migranten - sowohl von Neuankömmlingen als auch denen, die sich bereits in der EU aufhalten - in den EU-Arbeitsmarkt erleichtern.

• Unterrichtung
  durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine europäische Strategie für Schlüsseltechnologien - Eine Brücke zu Wachstum und Beschäftigung COM(2012) 341 final
  

... Das Engagement der Kommission umfasst ferner die Marie-Curie-Maßnahmen (MCA), durch die Ausbildungsmöglichkeiten und Laufbahnaussichten von Forschern auch in unmittelbar KET-fördernden Bereichen verbessert werden. Die Wissensallianzen, ein 2011 auf den Weg gebrachtes Pilotprojekt der Kommission, werden ebenfalls zur Förderung von KET-relevanten Kompetenzen beitragen. Als Teil des Programms „Erasmus für alle“ werden sie künftig Unternehmen und höhere Bildungseinrichtungen zu strukturierten Partnerschaften für die Förderung und Entwicklung des europäischen Innovationspotenzials zusammenschließen. Darüber hinaus erprobt die Kommission noch im Jahr 2012 Allianzen für branchenspezifische Fertigkeiten, d.h. strategische Partnerschaften im Bereich der Berufsbildung, die auf die Vermittlung von Fertigkeiten und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit traditioneller oder aufstrebender Branchen abzielen. Schließlich könnten im Einklang mit Initiativen wie der Blue-Card-Richtlinie der EU43 oder des Vorschlags der Kommission zu konzernintern entsandten Arbeitnehmern in der EU44 hochqualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU-Ländern angezogen und dadurch diese Qualifikationsengpässe beseitigt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen im Rahmen einer konzerninternen Entsendung KOM (2010) 378 endg.
  
  

... Option 2: Richtlinie über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von konzernintern entsandten Drittstaatsangehörigen. Die EU-Rechtsvorschriften würden eine einheitliche Definition konzernintern entsandter Arbeitnehmer vorsehen und dabei entweder auf bestimmte Funktionen innerhalb transnationaler Unternehmen (siehe Listen zu den GATS-Anhängen) oder auf die Definition von Personal in Schlüsselpositionen mit Hilfe von Kriterien wie Gehalt und Qualifikationen (siehe Blue-Card-Richtlinie) abzielen. Darüber hinaus würden harmonisierte Kriterien für die Einreise, ein Bündel einheitlicher Rechte, die Höchstdauer des Aufenthalts und Vorschriften hinsichtlich bestimmter sozialer und wirtschaftlicher Rechte festgelegt. Diese Option würde transparentere rechtliche Rahmenbedingungen schaffen. Allerdings würden in den einzelnen Mitgliedstaaten weiterhin unterschiedliche Vorschriften für das Verfahren und die Rechte von Familienangehörigen gelten, und die Mobilität innerhalb der EU wäre nicht gewährleistet.

Drucksache 184/19

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Effizientere Entscheidungsfindung in der Sozialpolitik - Ermittlung möglicher Bereiche für einen verstärkten Übergang zur Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit
  

Drucksache 449/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat und den Rat: Bewältigung der Flüchtlingskrise - operative, haushaltspolitische und rechtliche Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda - COM(2015) 490 final