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"Bildschirme"

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

... Decabromdiphenylether (DecaBDE) wurde auf der B. Vertragsstaatenkonferenz des Stockholmer Übereinkommens im April/Mai 2017 in Anhang A (Eliminierung) aufgenommen. Es liegen kaum spezifische Informationen, insbesondere keine Abfallanalysen, zum Vorkommen von DecaBDE in bestimmten Abfallströmen vor. Nach dem Risikoprofil, das vom POP-Überprüfungsausschuss unter dem Stockholmer Übereinkommen erstellt wurde (Dokument UNEP/POPS/POPRC.10/10Add.2), findet DecaBDE hauptsächlich in Kunststoffen (insbesondere im Elektrobereich) und in Textilien Anwendung. Mögliche betroffene Produktgruppen sind Elektronikprodukte (Kunststoffgehäuse und -teile für PCs, TVs, Bildschirme, Reiskocher, Weißwaren, Haushaltsgeräte etc. mit einem DecaBDE-Gehalt zwischen 100.000 mg/kg und 150.000 mg/kg), beschichtete Textilien, Polstermöbel, Markisen, Vorhänge, Matratzen, Teppiche oder Zelte (DecaBDE-Gehalt bis zu 120.000 mg/kg), Fahrzeugbestandteile (Kunststoffteile oder Sitzbezüge mit einem Gehalt bis zu 27.000 mg/kg) und unter Umständen Produkte im Baubereich (elektrische Isolierungen (100.000 - 300.000 mg/kg), Epoxidkleber (~ 300.000 mg/kg) sowie Dichtmassen, Beschichtungen, Farben, Rohre usw. Aufgrund des Anwendungsbereiches und abhängig von dem noch festzulegenden Grenzwert in Anhang IV der EU-POP-Verordnung könnten sich folgende relevante Abfallströme ergeben: Elektroaltgeräte (Abfallschlüssel 16 02 14, 16 02 16 sowie 20 01 36) mit einem DecaBDE-Gehalt bis zu 3.000 mg/kg und Kunststoffteile bzw. Sitzbezüge aus Altfahrzeugen mit einem Deca-BDE-Gehalt bis zu 27.000 mg/kg. Elektroschrott und Altfahrzeuge werden oft gemeinsam in Schredderanlagen behandelt. Die Schredderrückstände, insbesondere die Schredderleichtfraktion (19 10 03* oder 19 10 04), können DecaBDE-Konzentrationen über 3.000 mg/kg aufweisen. Weitere Abfallströme, die relevante DecaBDE-Mengen bzw. belastete Produkte enthalten könnten, sind Textilien, Polstermöbel (Sperrmüll, Abfallschlüssel 20 03 07), gemischte Siedlungsabfälle (Abfallschlüssel 20 03 01) oder Kunststoffe im Bauabfall (Abfallschlüssel 17 02 03). Sobald im Anhang IV der EU-POPVerordnung ein Grenzwert für DecaBDE festgelegt wird, fallen die vorgenannten Abfälle in den Anwendungsbereich dieser Verordnung, soweit die im Anhang IV der EU-POP-Verordnung bezeichneten Grenzwerte erreicht oder überschritten werden. Abfälle aus Haushalten (gemischte Siedlungsabfälle, Abfallschlüssel 20 03 01 oder Sperrmüll, Abfallschlüssel 20 03 07) fallen regelmäßig als Gemisch an, so dass davon ausgegangen werden kann, dass die zukünftig festzulegenden Grenzwerte in diesen Abfällen nicht erreicht werden. Weitere Informationen bezüglich DecaBDE sind in der Risikomanagementbewertung des POP-Überprüfungsausschusses unter dem Stockholmer Übereinkommen (Dokumente UNEP/POPS/POPRC.11/10/Add.1 und UNEP/POPS/POPRC.12/11/Add.4) und einer Analyse zu abfallbezogenen Informationen über DecaBDE, die im Rahmen des

Inhalt
Drucksache 488/17

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Verordnung

Artikel 1
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung - POP-Abfall-ÜberwV)

§ 1
Anwendungsbereich

§ 2
POP-haltige Abfälle

§ 3
Getrennte Sammlung und Beförderung; Vermischungsverbot

§ 4
Nachweispflichten

§ 5
Registerpflichten

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

Artikel 2
Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

Artikel 3
Änderung der Verordnung zur Änderung der Abfallverzeichnis-Verordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass und Ziel der Verordnung

II. Wesentlicher Inhalt der Regelungen

III. Alternativen

IV. Nachhaltigkeitsaspekte

V. Gleichstellung von Frauen und Männern

VI. Erfüllungsaufwand

1. Gesamtergebnis

a Bürgerinnen und Bürger

b Wirtschaft

c Verwaltung

2. Ausgangspunkt und Vorgehen zur Schätzung des Aufwandes

a POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung

b Moratorium für HBCD-haltige Abfälle

3. Vorgaben

Zu 1 Anforderungen an die getrennte Sammlung und Verbot der Vermischung mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien

Zu 2 Entsorgung von Abfällen

Zu 3 Nachweis- und Registerführung

Zu 4 Änderungen von Anlagengenehmigungen

4. Darstellung des Erfüllungsaufwandes im Einzelnen

a Wirtschaft

aa Anforderungen an die getrennte Sammlung und Verbot der Vermischung mit anderen Abfällen, Stoffen oder Materialien