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13 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Bestimmungselemente"


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Drucksache 222/10

... " dieser Bestimmungselemente erfolgt in einer Abwägung. Dabei sind die für Artikel 103 Absatz 3 GG typischen Verschränkungen - Rechtssicherheit einerseits, materielle Gerechtigkeit andererseits - beachtlich.5

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 222/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung der Strafprozessordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

3 I.

3 II.

3 III.

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 655/07 (Beschluss)

... " dieser Bestimmungselemente erfolgt in einer Abwägung. Dabei sind die für Artikel 103 Abs. 3 GG typischen Verschränkungen - Rechtssicherheit einerseits, materielle Gerechtigkeit andererseits - beachtlich (vgl. Schmidt-Aßmann, a.a.O. Rnr. 266).

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 655/07 (Beschluss)



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzentwurf

Anlage
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des strafrechtlichen Wiederaufnahmerechts

Artikel 1
Änderung der Strafprozessordnung

Artikel 2
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


Drucksache 655/07

... " dieser Bestimmungselemente erfolgt in einer Abwägung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 655/07



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Gesetzesantrag

Entwurf

Artikel 1
Änderung der Strafprozessordnung

Artikel 2
In-Kraft-Treten

Begründung

A. Allgemeines

B. Einzelbegründung

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 2


 
 
 


Suchbeispiele:

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