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"Berufsanfängerzeit"


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Drucksache 3/07

... Die §§ 37a und 37b enthalten Übergangsvorschriften zu der im Jahr 2001 erfolgten Angliederung der Künstlersozialkasse an die Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung. Diese Übergangsregelungen zur Haftung der LVA Oldenburg-Bremen und des Vermögens der Künstlersozialkasse und zur Personalvertretung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Künstlersozialkasse sind überholt. § 55 enthält eine Übergangsregelung zur Einführung der sozialen Pflegeversicherung. § 56 Abs. 1 enthält eine Übergangsregelung zur Verkürzung der Berufsanfängerzeit von fünf auf drei Jahre durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Künstlerversicherungsgesetzes im Jahr 2001. Die Vorschriften haben keinen Anwendungsbereich mehr und können daher mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 3/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes

Artikel 2
Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3
Änderung der KSVG-Beitragsüberwachungsverordnung

Artikel 4
Änderung der Beitragsverfahrensverordnung

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Anlass und Ziel des Gesetzentwurfs

II. Die wesentlichen Änderungen im Überblick

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte und sonstige Kosten

1. Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

2. Sonstige Kosten

V. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 9

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b

Zu Artikel 5


 
 
 


Suchbeispiele:


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