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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Autobahnprojekts"


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Drucksache 947/07

... In Spanien konzentrierte sich die Delegation des Ausschusses darauf, die Behauptungen einer Reihe von Petenten betreffend die Weiterführung des Autobahnprojekts M30 in und um Madrid zu überprüfen. Das Parlament stellte das Recht der zuständigen Behörden in Madrid nicht in Frage, eine geeignete Verkehrsinfrastruktur zu entwickeln, die sie für erforderlich hielten. Jedoch hatten die Petenten darauf hingewiesen, dass europäische Rechtsvorschriften in Bezug auf die Umweltauswirkungen des Vorhabens und zu Lärmbelästigung und Luftverschmutzung sowie möglicherweise zur öffentlichen Auftragsvergabe nicht in vollem Umfang eingehalten worden waren. Die Europäische Kommission leitete in einem getrennten Beschluss am 4. April Vertragsverletzungsverfahren ein. Die Mitglieder der Informationsreise trafen im Verlauf ihres Besuchs mit öffentlichen Behörden, Anwohnern, die von dem Projekt betroffen waren, und anderen interessierten Kreisen zusammen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 947/07




Entschließung

Europäisches Parlament Plenarsitzungsdokument

Bericht

Entwurf

Begründung

3 Einführung

Das Recht, Petitionen einzureichen

Beziehungen zur Kommission

Der Petitionsausschuss und der Europäische Bürgerbeauftragte

Beziehungen zum Rat und zu den Mitgliedstaaten

E -Petitionen

3 Informationsreisen

Schlussfolgerungen

Anlage I
Beim Europäischen Parlament eingegangene Petitionen

Anlage II
Statistiken der 2006 eingegangenen Petitionen, aufgeschlüsselt nach Sprachen

ANLAGE III Beim Ausschuss eingegangene Korrespondenz

Anlage IV
2006 im Ausschuss erörterte Petitionen (A-Punkte)

Ergebnis der Schlussabstimmung im Ausschuss


 
 
 


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