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37 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Aufhebungsverordnung"


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0352/05
0436/05
0767/04
0666/04
Drucksache 10/20

... Dies bestätigt Erwägungsgrund 5 der Aufhebungsverordnung, wonach die EU-Mitgliedstaaten auch weiterhin in der Lage sein sollen, Ausgleichszahlungen in Bezug auf Aufwendungen für Kreuzungsanlagen zu leisten. Für die Änderung der jeweiligen innerstaatlichen Vorschriften wurde ein Übergangszeitraum eingeräumt. Die Vorschriften gemäß Anhang IV behielten bis zum 31. Dezember 2017 Gültigkeit.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 10/20



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.3 Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1

Artikel 2

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Ziel der Regelung

II. Bezüge zum und Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union

III. Gesetzgebungskompetenz

IV. Alternativen

V. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

VI. Erfüllungsaufwand

1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

3. Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

3.1 Erfüllungsaufwand für den Bund

3.2 Erfüllungsaufwand für die Länder

3.3 Erfüllungsaufwand für die Kommunen

VII. Weitere Kosten

VIII. Nachhaltigkeit § 44 Absatz 1 Satz 4 GGO

IX. Gleichstellungspolitische Auswirkungen

B. Besonderer Teil

Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Artikel 2


 
 
 


Drucksache 425/12

... Erlass der Aufhebungsverordnung.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 425/12



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten für Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft

Verordnung

Verordnung

Artikel 1
Aufhebung der Psittakose-Verordnung

Artikel 2
Änderung der Geflügelpest-Verordnung

Artikel 3
Änderung der Bundesartenschutzverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

Begründung

Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

3 Erfüllungsaufwand

Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Erfüllungsaufwand der Verwaltung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2058: Entwurf einer Verordnung zur Aufhebung der Psittakose-Verordnung


 
 
 


Drucksache 731/08

... Durch die Aufhebungsverordnung entstehen keine neuen Informationspflichten.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 731/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

§ 1

§ 2

Begründung

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 694: Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Rohholz


 
 
 


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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.