"Antibiotikaresistenzstrategie"

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates - COM(2014) 556 final
  
  

... 4. Der Bundesrat begrüßt grundsätzlich das Ziel der Kommission, die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Tierarzneimitteln über das Futter auf einer hohen Sicherheitsstufe zu harmonisieren. Da Arzneifuttermittel im Bereich der Therapie von lebensmittelliefernden Tieren überwiegend Antibiotika enthalten, sind die rechtlichen Regelungen in engem Zusammenhang mit der Antibiotikaresistenzstrategie und dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel (BR-Drucksache 420/14) zu betrachten.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Arzneifuttermitteln sowie zur Aufhebung der Richtlinie 90/167/EWG des Rates - COM(2014) 556 final
  
  

... 4. Der Bundesrat begrüßt grundsätzlich das Ziel der Kommission, die Herstellung, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Tierarzneimitteln über das Futter auf einer hohen Sicherheitsstufe zu harmonisieren. Da Arzneifuttermittel im Bereich der Therapie von lebensmittelliefernden Tieren überwiegend Antibiotika enthalten, sind die rechtlichen Regelungen in engem Zusammenhang mit der Antibiotikaresistenzstrategie und dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Tierarzneimittel (BR-Drucksache 420/14) zu betrachten.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
  
  

... Die Entwicklung des Standes der Wissenschaft, Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) oder der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sowie Erkenntnisse aus der Arzneimittelüberwachung gebieten eine Minimierung des Antibiotikaeinsatzes bei Tieren, um das Risiko der Entstehung und Verbreitung von Antibiotikaresistenzen zu begrenzen und so den Gesundheitsschutz von Mensch und Tier sowie die Verfügbarkeit von wirksamen Arzneimitteln zu sichern. Die deutsche Antibiotikaresistenzstrategie DART ist darauf angelegt, Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung der Antibiotikaresistenz je nach Erkenntnislage anzupassen. Die WHO hat verlautbart, dass die Veterinärmedizin einen Anteil am Resistenzgeschehen auch beim Menschen hat. Außerdem ist der Erhalt der Wirksamkeit von Antibiotika, die zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind, von großer Bedeutung für die Tiergesundheit und den Tierschutz. Daher müssen auch

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
  
  

... Dadurch werden die Grundsätze der Verschreibungspflicht für nicht Lebensmittel liefernde Tiere insgesamt und damit Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz in Frage gestellt. Angesichts der steigenden Antibiotikaresistenzraten in Deutschland ist im Sinne der Deutschen Antibiotikaresistenzstrategie (DART) zu bedenken, dass antibiotikaresistente Erreger auch bei nicht Lebensmittel liefernden Tieren (z.B. Hobbytiere, Tiere als Familienmitglieder, Heim- und Kleintiere) Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben können.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
  
  

... Dadurch werden die Grundsätze der Verschreibungspflicht für nicht Lebensmittel liefernde Tiere insgesamt und damit Arzneimittelsicherheit und Gesundheitsschutz in Frage gestellt. Angesichts der steigenden Antibiotikaresistenzraten in Deutschland ist im Sinne der Deutschen Antibiotikaresistenzstrategie (DART) zu bedenken, dass antibiotikaresistente Erreger auch bei nicht Lebensmittel liefernden Tieren (z.B. Hobbytiere, Tiere als Familienmitglieder, Heim- und Kleintiere) Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben können.