"97/36/EG"

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch und CO₂-Emissionen neuer Personenkraftwagen (Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung - Pkw-EnVKV)
  
  

... b) Die Angabe "Richtlinie 89/552/EWG des Rates vom 3. Oktober 1989 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit (ABl. EG (Nr.) L 298, S. 23), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1997 (ABl. EG (Nr.) L 202, S. 60)" wird durch die Angabe "Richtlinie

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 16. Dezember 2008 zur Medienkompetenz in der digitalen Welt (2008/2129(INI))
  
  

... " – in der Fassung der Richtlinie 97/36/EG – im Zeitraum 2001-20022,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 29. März 2007 zu der Zukunft des Profifußballs in Europa (2006/2130(INI))
  
  

... "-Richtlinie 97/36/EG6 überhaupt nicht hoch genug eingeschätzt werden kann;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu "Förderung gesunder Ernährung und körperlicher Bewegung: eine europäische Dimension zur Verhinderung von Übergewicht, Adipositas und chronischen Krankheiten" (2006/2231(INI))
  
  

... 2 Richtlinie 89/552/EWG des Rates (ABl. L 298 vom 17.10.1989, S. 23). Geändert durch die Richtlinie 97/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 202 vom 30.7.1997, S. 60).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit KOM (2005) 646 endg.; Ratsdok. 15983/05
  
  

... Entsprechend ihrem Arbeitsprogramm, das dem vierten Bericht über die Anwendung der Richtlinie 89/552/EWG „Fernsehen ohne Grenzen“1 beigefügt war, leitete die Kommission im Jahr 2003 eine erste Konsultation im Hinblick auf die Überprüfung der Richtlinie 89/552/EWG des Rates in der durch die Richtlinie 97/36/EG geänderten Fassung (Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“ oder „Fernsehrichtlinie“) ein, die öffentliche Anhörungen und eine schriftliche Konsultation umfasste. In ihrer Mitteilung über die Zukunft der europäischen Regulierungspolitik im audiovisuellen Bereich2 zog die Kommission ihre Schlussfolgerungen aus dieser ersten Konsultation. Nach dieser Mitteilung wurden Schwerpunktgruppen gebildet, um bestimmte Fragestellungen eingehend mit Sachverständigen zu erörtern.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Rekrutierung von Terroristen - Bekämpfung der Ursachen von Radikalisierung und Gewaltbereitschaft KOM (2005) 313 endg.; Ratsdok. 12773/05
  
  

... 7 Artikel 22a der Richtlinie 97/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Juni 1997 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit (Richtlinie „Fernsehen ohne Grenzen“).

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zu einer Überarbeitung der Fernsehrichtlinie des Rates 89/552/EWG vom 3. Oktober 1989 in der Fassung der Änderungsrichtlinie vom 19. Juni 1997 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit ("Fernsehrichtlinie")
  
  

... Anlässlich der bevorstehenden Überarbeitung der Fernsehrichtlinie 89/552/EWG des Rates zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Ausübung der Fernsehtätigkeit vom 3. Oktober 1989 in der Fassung der Änderungsrichtlinie 97/36/EG vom 19. Juni 1997 nimmt der Bundesrat unbeschadet der noch andauernden Diskussion über die mögliche Umgestaltung der Richtlinie in einen kohärenten europäischen Rechtsrahmen zur Verbreitung audiovisueller Inhalte mit abgestufter Regelungsdichte für die einzelnen Dienste, wonach nicht nur Fernsehen und Fernsehtext, sondern auch Mediendienste erfasst werden und unbeschadet der noch andauernden Diskussion über die Fortentwicklung der in der Richtlinie in den Artikeln 4 bis 6 vorgesehenen Regelungen zur Förderung europäischer audiovisueller Werke wie folgt Stellung:

Drucksache 288/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/13/EU zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste im Hinblick auf sich verändernde Marktgegebenheiten - COM(2016) 287 final
  

Drucksache 612/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) COM(2016) 590 final