"93/93/EWG"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr und zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung
  
  

... Nach Nummer 3.1.1.2 des Anhangs zur Richtlinie 93/93/EWG des Rates vom 29. Oktober 1993 über Masse und Abmessungen von zweirädrigen und dreirädrigen Kraftfahrzeugen (vgl. Amtsblatt L 311 vom 14. Dezember 1993, S. 76-82) beträgt die höchstzulässige Abmessung von zweirädrigen Kleinkrafträdern (Mofas) 1 m. Nach Nummer 2.3 des Merkblatts des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für das Mitführen von Anhängern hinter Fahrrädern vom 6. November 1999 (vgl. VkBl. 1999, S. 703) dürfen Anhänger maximal 1 m breit sein. Es ist daher vertretbar, auch elektronische Mobilitätshilfen bis an diese Breite heran zuzulassen. Andernfalls wären am Markt angebotene Mobilitätshilfen im öffentlichen Straßenverkehr nicht nutzbar, wie z.B. das Modell x2 des Herstellers Segway für den Offroad-Bereich (Breite 0,84 m).

Drucksache 614/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung von zweirädrigen, dreirädrigen und vierrädrigen Fahrzeugen sowie über die entsprechende Marktüberwachung KOM(2010) 542 endg. Der Bundesrat wird über die Vorlage gemäß § 2 EUZBLG auch durch die Bundesregierung unterrichtet.