6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"92/80/EWG"

⇒ Schnellwahl ⇒

0791/10
0650/1/08
0650/08B
0123/08
0650/08

Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
Fünftes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen

... steueranteil auf zwei Dezimalstellen aufrunden. Die Änderung unterbleibt, wenn sich danach insgesamt eine Tabaksteuerbelastung ergibt, die unterhalb der globalen Verbrauchsteuer liegt, die in der Richtlinie 92/79/EWG sowie in der Richtlinie 92/80/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Annäherung der Verbrauchsteuern auf andere

Inhalt
Drucksache 791/10

§ 2
Steuertarif

§ 23
Steuerbefreiungen

§ 23a
Steuerfreie Verwendung

Artikel 7
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Drucksache 650/1/08

Empfehlungen der Ausschüsse
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/79/EWG, der Richtlinie 92/80/EWG und der Richtlinie 95/59/EG hinsichtlich der Struktur und der Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren KOM (2008) 459 endg.; Ratsdok. 12583/08

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/79/EWG, der Richtlinie 92/80/EWG und der Richtlinie 95/59/EG hinsichtlich der Struktur und der Sätze der Verbrauchsteuern auf

Drucksache 650/08 (Beschluss)

Beschluss des Bundesrates
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/79/EWG, der Richtlinie 92/80/EWG und der Richtlinie 95/59/EG hinsichtlich der Struktur und der Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren KOM (2008) 459 endg.; Ratsdok. 12583/08

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/79/EWG, der Richtlinie 92/80/EWG und der Richtlinie 95/59/EG hinsichtlich der Struktur und der Sätze der Verbrauchsteuern auf

Drucksache 123/08

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das allgemeine Verbrauchsteuersystem KOM (2008) 78 endg.; Ratsdok. 6615/08

... waren als die Umsatzsteuer15, die Richtlinie 92/79/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Annäherung der Verbrauchsteuern auf Zigaretten16, die Richtlinie 92/80/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 zur Annäherung der Verbrauchsteuern auf andere

Inhalt
Drucksache 123/08

Begründung

1 Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit der Politik und den Zielen der Union in anderen Bereichen

2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Aufhebung geltender Rechtsvorschriften

• Detaillierte Erläuterung des Vorschlags

Kapitel I
: Allgemeine Bestimmungen

Kapitel II
: Entstehen des Verbrauchsteueranspruchs

Kapitel III
: Herstellung, Verarbeitung und Besitz

Kapitel IV
: Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung

Kapitel V
: Beförderung und Besteuerung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nach der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr

Kapitel VI
: Verschiedenes

Kapitel VII
: Schlussbestimmungen

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Kapitel II
Entstehen der Verbrauchsteuer

Abschnitt 1
Zeitpunkt und Ort der Entstehung des Verbrauchsteueranspruchs

Artikel 7

Artikel 8

Artikel 9

Abschnitt 2
Erstattung und Erlass

Artikel 10

Abschnitt 3
Steuerbefreiungen

Artikel 11

Artikel 12

Artikel 13

Kapitel III
Herstellung, Verarbeitung und Besitz

Artikel 14

Artikel 15

Kapitel IV
Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Aussetzung der Verbrauchsteuer

Abschnitt 1
Allgemeines

Abschnitt 2
Verfahren für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung

Abschnitt 3
Vereinfachte Verfahren

Artikel 28

Artikel 29

Kapitel V
Beförderung und Besteuerung verbrauchsteuerpflichtiger Waren nach der Überführung in den steuerrechtlich freien Verkehr

Abschnitt 1
Erwerb durch Privatpersonen

Artikel 30

Abschnitt 2
Warenbesitz in einem anderen Mitgliedstaat

Artikel 31

Artikel 32

Artikel 33

Abschnitt 3
Fernverkäufe

Artikel 34

Abschnitt 4
Zerstörung und Verlust

Artikel 35

Abschnitt 5
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren

Artikel 36

Kapitel VI
Verschiedenes

Abschnitt 1
Kennzeichnung

Artikel 37

Abschnitt 2
Kleine Weinerzeuger

Artikel 38

Abschnitt 3
Versorgung von Seeschiffen und Luftfahrzeugen

Artikel 39

Kapitel VII
Schlussbestimmungen

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/79/EWG, der Richtlinie 92/80/EWG und der Richtlinie 95/59/EG hinsichtlich der Struktur und der Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren KOM (2008) 459 endg.; Ratsdok. 12583/08

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/79/EWG, der Richtlinie 92/80/EWG und der Richtlinie 95/59/EG hinsichtlich der Struktur und der Sätze der Verbrauchsteuern auf

Inhalt
Drucksache 650/08

Begründung

1 Hintergrund des Vorschlags

• Gründe und Zielsetzung des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit anderen Zielen und der in anderen Bereichen verfolgten Politik der Union

2 Anhörung der betroffenen Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung der betroffenen Kreise

• Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

Drucksache 323/18 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung)

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"92/80/EWG"

Inhalt Drucksache 791/10

Inhalt Drucksache 123/08

Inhalt Drucksache 650/08

Inhalt
Drucksache 791/10

Inhalt
Drucksache 123/08

Inhalt
Drucksache 650/08