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"76/796/EWG"


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Drucksache 170/06

... (6) Die Richtlinie des Rates 76/796/EWG11 vom 27. Juli 1976 zur Angleichung der Rechts - und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen sollte entsprechend geändert werden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 170/06




Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

Begründung und Zielsetzung des Vorschlags

Allgemeiner Hintergrund

Geltende Bestimmungen auf dem Gebiet des Vorschlags

Konsistenz mit anderen politischen Maßnahmen und Zielen der Union

2. Konsultation der Interessengruppen und Folgenabschätzung

Konsultation der Interessengruppen

Folgenabschätzung

- Kosten

- Nutzen

3. rechtliche Elemente des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

Rechtsgrundlage

Subsidiaritätsprinzip

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Informationen

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang


 
 
 



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