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"76/697/EWG"


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0170/06
Drucksache 170/06

... Der Vorschlag ist eine Änderung der Richtlinie 76/697/EWG über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen, deren Rechtsgrundlage Artikel 95 des Vertrages ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 170/06



Begründung

1. Hintergrund des Vorschlags

• Begründung und Zielsetzung des Vorschlags

• Allgemeiner Hintergrund

• Geltende Bestimmungen auf dem Gebiet des Vorschlags

• Konsistenz mit anderen politischen Maßnahmen und Zielen der Union

2. Konsultation der Interessengruppen und Folgenabschätzung

• Konsultation der Interessengruppen

• Folgenabschätzung

- Kosten

- Nutzen

3. rechtliche Elemente des Vorschlags

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Rechtsinstruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. weitere Informationen

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Anhang


 
 
 


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