"70/157/EWG"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen KOM (2011) 856 endg.
  
  

... Geräuschemissionen von Fahrzeugen mit vier Rädern sind Gegenstand der Richtlinie des Rates 70/157/EWG vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen3, geändert durch die Richtlinien 73/350/EWG, 77/212/EWG, 81/334/EWG, 84/372/EWG, 84/424/EWG, 87/354/EWG, 89/491/EWG, 92/97/EWG, 96/20/EG, 99/101/EG,

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen KOM (2011) 856 endg.
  
  

... Die Überarbeitung der hier einschlägigen Richtlinie 70/157/EWG wird seit 2007 von der Kommission betrieben. Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe der ECE (UN-Wirtschaftskommission für Europa) mit der Auswertung der fachlichen Erkenntnisse und Erarbeitung von Optionen für eine Richtliniennovellierung beauftragt. Der Ergebnisbericht (VENOLIVA der TNO, März 2011) verbunden mit einem Grenzwertvorschlag wurde bei der letzten ECEArbeitsgruppensitzung vom 19. bis 21. September 2011 vorgestellt. Der Grenzwertvorschlag findet sich mit einer zeitlichen Anpassung in dem nun vorliegenden Kommissionsvorschlag wieder, der aus Lärmschutzsicht bereits den Versuch eines Interessensausgleichs darstellt. Zur Minderung der Lärmbelastung der Bevölkerung wäre eine weitere Abschwächung der Grenzwertvorschläge nicht akzeptabel. Die Verminderung der Fahrzeugemissionen ist zwar nur in begrenztem Umfang möglich, stellt aber die effektivste Methode dar, Verkehrslärm zu mindern.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss: Eine europäisches Strategie für saubere und energieeffiziente Fahrzeuge KOM (2010) 186 endg.
  
  

... • Sie wird bis Ende 2011 einen Vorschlag zur Änderung der Richtlinie 70/157/EWG13 zur Verringerung der Geräuschemissionen von Fahrzeugen vorlegen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Ein wettbewerbsfähiges Kfz-Regelungssystem für das 21. Jahrhundert Stellungnahme der Kommission zum Schlussbericht der hochrangigen Gruppe CARS 21 (Ein Beitrag zur Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung) (Text mit Bedeutung für den EWR) KOM (2007) 22 endg.; Ratsdok. 5746/07
  
  

... 70/157/EWG (Geräuschpegel)

Drucksache 49/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge - COM(2016) 31 final
  

Drucksache 436/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge - COM(2017) 275 final
  

Drucksache 510/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2016 - "Jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual" COM(2015) 610 final
  

Drucksache 771/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Bestimmungen und Verfahren für die Konformität mit und die Durchsetzung von Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union für Produkte und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 305/2011 , (EU) Nr. 528/2012 , (EU) Nr. 2016/424 , 2016/425, (EU) Nr. 2016/426 und (EU) Nr. 2017/1369 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Richtlinien 2004/42/EG /EG, 2009/48/EG /EG, 2010/35/EU /EU, 2013/29/EU /EU, 2013/53/EU /EU, 2014/28/EU /EU, 2014/29/EU /EU, 2014/30/EU /EU, 2014/31/EU /EU, 2014/32/EU /EU, 2014/33/EU /EU, 2014/34/EU /EU, 2014/35/EU /EU, 2014/53/EU /EU, 2014/68/EU /EU und 2014/90/EU /EU des Europäischen Parlaments und des Rates COM(2017) 795 final