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"69/465/EWG"


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0466/10
0301/05B
0301/05
0301/1/05
Drucksache 466/10

... es und der Kartoffelnematoden vom 5. Juni 2001 (BGBl. I S. 1006) geregelt. Die Vorschriften zur Bekämpfung von Kartoffelnematoden dienen dabei der Umsetzung der EG-Richtlinie 69/465/EWG.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 466/10



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

1. Haushaltskosten ohne Vollzugsaufwand:

2. Haushaltskosten mit Vollzugsaufwand:

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1
Züchtungs- und Haltungsverbot

§ 2
Anzeigepflichten

§ 3
Ausnahmen zu Versuchs- und Züchtungszwecken

Abschnitt 2
Maßnahmen zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses

§ 4
Abgrenzung und Aufhebung der Sicherheitszone

§ 5
Schutzmaßnahmen in der Sicherheitszone

§ 6
Verwendung und Behandlung

Abschnitt 3
Maßnahmen zur Bekämpfung von Kartoffelzystennematoden

§ 7
Anforderungen an Felder für die Erzeugung von Pflanzen zum Anpflanzen

§ 8
Untersuchung von Anbauflächen

§ 9
Erhebungen zur Feststellung der Verbreitung von Kartoffelzystennematoden

§ 10
Amtliches Verzeichnis

§ 11
Maßnahmen bei Befall mit Kartoffelzystennematoden

§ 12
Amtliches Bekämpfungsprogramm

§ 13
Verwendung und Behandlung von kontaminierten Pflanzen

§ 14
Anforderung an Verarbeitungsbetriebe für Kartoffeln

§ 15
Ausnahmen für Nachbau

Abschnitt 4
Schlussbestimmungen

§ 16
Ordnungswidrigkeiten

§ 17
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1
(zu § 12) Geeignete Maßnahmen für das amtliche Bekämpfungsprogramm

Anlage 2
(zu § 14) Anerkannte Behandlungs- oder Beseitigungsverfahren für Resterden aus der Kartoffelverarbeitung

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu §§ 4

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu § 13

Zu § 14

Zu § 15

Zu § 16

Zu § 17

Zu Anlage 1

Zu Anlage 2

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 1315: Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der Kartoffelzystennematoden


 
 
 


Drucksache 301/05 (Beschluss)

... Der Bundesrat hält die Überarbeitung der Richtlinie 69/465/EWG für richtig und notwendig, da sie an den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse und des technischen Fortschritts anzupassen ist. Grundsätzlich ist anzumerken, dass mit den zunehmenden EU-Regelungen die Gefahr besteht, dass die Bürokratie weiter wächst. Es ist deshalb auf EU-Ebene darauf hinzuwirken, dass die Regelungen so gestaltet werden, dass sie ohne zusätzlichen bürokratischen Aufwand in den Ländern umgesetzt werden können.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 301/05 (Beschluss)



Zu Artikel 6

Zu Anhang II Nr. 1 Buchstabe b

Zu Anhang III Abschnitt III B


 
 
 


Drucksache 301/05

... Überarbeitung und Aktualisierung der Richtlinie 69/465/EWG des Rates vom 8. Dezember 1969 zur Bekämpfung des Kartoffelnematoden.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 301/05



Begründung

Kapitel I
Gegenstand und Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Nachweis

Kapitel III
Bekämpfungsmaßnahmen

Kapitel IV
Allgemeine und Schlussbestimmungen

Anhang I

Anhang II

Anhang III

Anhang IV


 
 
 


Drucksache 301/1/05

... Der Bundesrat hält die Überarbeitung der Richtlinie 69/465/EWG für richtig und notwendig, da sie an den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse und des technischen Fortschritts anzupassen ist. Grundsätzlich ist anzumerken, dass mit den zunehmenden EU-Regelungen die Gefahr besteht, dass die Bürokratie weiter wächst. Es ist deshalb auf EU-Ebene darauf hinzuwirken, dass die Regelungen so gestaltet werden, dass sie ohne zusätzlichen bürokratischen Aufwand in den Ländern umgesetzt werden können.



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