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"2008/65/EG"


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0843/08
Drucksache 843/08

... Mit der Richtlinie 2008/65/EG der Kommission vom 27. Juni 2008 (ABl. EG (Nr.) L 168 S. 36) wird die Definition für Kraftfahrzeuge mit Automatikgetriebe geändert.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 843/08



A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Zweite Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Begründung

A. Allgemein

Gender Mainstreaming

3 Kosten

1. Kosten ohne Vollzugsaufwand

2. Vollzugsaufwand

3. Kosten für die Wirtschaft und die sozialen Sicherungssysteme

4. Sonstige Kosten

3 Bürokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 691: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung


 
 
 


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