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"2006/754/EG"


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Drucksache 69/07

... /EG vom 5. September 2006 über Dringlichkeitsmaßnahmen hinsichtlich des nicht zugelassenen, gentechnisch veränderten Organismus LL Reis 601 in Reiserzeugnissen (ABI. EU (Nr.) L 244 S. 27), die durch die Entscheidung der Kommission 2006/754/EG vom 6. November 2006 (ABl. EU (Nr.) L 306 S. 17) geändert worden ist, zu untersuchen. Sie stellt eine Bescheinigung über die durchgeführte Untersuchung mit Darlegung der Analyseergebnisse aus, wenn durch die Analyse in dem Erzeugnis kein gentechnisch modifizierter Reis der Linie LL Reis 601 nachgewiesen werden konnte. Der für die Sendung verantwortliche Unternehmer hat gegenüber der zuständigen Behörde zu erklären, ob die Sendung bereits in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum entsprechend den Maßgaben der in Satz 1 genannten Entscheidung der Kommission untersucht worden ist.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 69/07




A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

§ 1
Inverkehrbringen

§ 2
Analysebericht

§ 3
Amtliche Untersuchung

§ 4
Warenbegleitende Dokumente

§ 5
Aufhebung von Vorschriften

§ 6
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage
(zu § 1)

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Gegenstand

1. Bisherige Dringlichkeitsmaßnahme der Kommission zur Einfuhr bestimmter Produkte und deren Umsetzung in nationales Recht

2. Neue Dringlichkeitsmaßnahme der Kommission und deren Umsetzung in nationales Recht

2.1 Neue Entscheidung der Kommission vom 6. November 2006

2.2 Notwendigkeit einer neuen Verordnung des BMELV

II. Wesentlicher Inhalt

III. Rechtsgrundlage

IV. Finanzielle Auswirkungen, Kosten für die Wirtschaft

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6


 
 
 



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