"2006/585/EG"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke KOM (2011) 289 endg.
  
  

... Da freiwillige Ansätze – insbesondere die Empfehlung 2006/585/EG der Kommission vom 24. August 2006 – nicht das gewünschte Ergebnis brachten, ist ein Vorschlag für einen Rechtsakt in Form einer Richtlinie notwendig. Ferner ist es aufgrund des Nebeneinanders unkoordinierter nationaler Konzepte für den Umgang mit in Online-Bibliotheken enthaltenen verwaisten Werken für eine Bibliothek schwierig, verwaiste Werke EU-weit10 zugänglich zu machen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft KOM (2009) 532 endg.; Ratsdok. 14800/09
  
  

... Bibliotheken, Universitäten, Archive, einige kommerzielle Nutzer und mehrere Mitgliedstaaten bemängeln, dass bestehende Instrumente wie die Kommissionsempfehlung 2006/585/EG7 oder die Absichtserklärung von 2008 über verwaiste Werke und die entsprechenden Leitlinien für die gründliche Suche nicht rechtsverbindlich sind und dass darin auf die Frage der Massendigitalisierung nicht eingegangen wird. Da nichtlegislative Initiativen weder hinreichende Rechtssicherheit schaffen, noch das Problem lösen, dass die Verwendung verwaister Werke eine Urheberrechtsverletzung darstellt, befürworten sie eine gesetzgeberische Lösung auf europäischer Ebene, die verschiedene Nutzungen verwaister Werke zulässt. Außerdem wird betont, dass Hindernisse für den innergemeinschaftlichen Handel auftreten können, wenn jeder Mitgliedstaat zur Lösung des Problems seine eigene Regelung trifft.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft KOM (2008) 466 endg.; Ratsdok. 12089/08
  
  

... (10) Ist in Bezug auf verwaiste Werke eine Legislativmaßnahme der Gemeinschaft erforderlich die über die Empfehlung 2006/585/EG der Kommission vom 24. August 2006 hinausgeht?

• Mitteilung des Präsidenten
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union (Expertengruppe der Kommission zur Digitalisierung und Online-Zugänglichkeit kulturellen Materials und dessen digitaler Bewahrung)
  
  

... * vgl. AE-Nr. 061485 (Empf 2006/585/EG v. 24.08.2006, ABl. L 236 v. 31.08.2006, S. 28)

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 27. September 2007 zu "i2010: Auf dem Weg zu einer Europäischen Digitalen Bibliothek" (2006/2040(INI))
  
  

... – unter Hinweis auf die Empfehlung 2006/585/EG der Kommission vom 24. August 2006 zur Digitalisierung und Online-Zugänglichkeit kulturellen Materials und dessen digitaler Bewahrung1,