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"2004/452/EG"


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0729/07
Drucksache 729/07

... ], der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates vom 17. Februar 1997 über die Gemeinschaftsstatistiken12 und dem Beschluss 89/382/EWG, Euratom des Rates vom 19. Juni 1989 zur Einsetzung eines Ausschusses für das Statistische Programm der Europäischen Gemeinschaften13 vorgesehenen Maßnahmen ersetzen. Die genannten Rechtsakte sollten daher aufgehoben werden. Die in der Verordnung (EG) Nr. 831/2002 der Kommission vom 17. Mai 2002 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 322/97 des Rates über die Gemeinschaftsstatistiken – Regelung des Zugangs zu vertraulichen Daten für wissenschaftliche Zwecke14 und der Entscheidung 2004/452/EG der Kommission vom 29. April 2004 zur Aufstellung einer Liste von Einrichtungen, deren Mitarbeiter für wissenschaftliche Zwecke Zugang zu vertraulichen Daten erhalten können15, vorgesehenen Durchführungsmaßnahmen sollten weiterhin gültig bleiben.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 729/07



Begründung

1. Kontext des Vorschlages

• Allgemeiner Kontext

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenanalyse

• Anhörung interessierter Kreise

• Folgenanalyse

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

• Zusammenfassung des vorgeschlagenen Rechtsakts

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Europäischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1
Europäische Statistiken

Artikel 2
Statistische Grundsätze

Artikel 3
Definitionen

Kapitel II
Statistische Governance

Artikel 4
Das Europäische Statistische System

Artikel 5
Nationale statistische Ämter und andere einzelstaatliche Stellen

Artikel 6
Kommission (Eurostat)

Artikel 7
Zusammenarbeit mit anderen Einrichtungen

Artikel 8
Zusammenarbeit mit dem ESZB

Artikel 9
Internationale Zusammenarbeit

Artikel 10
Qualität der Statistik

Kapitel III
Erstellung europäischer Statistiken

Artikel 11
Europäisches Statistisches Programm

Artikel 12
Durchführung des Europäischen Statistischen Programms

Artikel 13
Kooperationsnetze

Artikel 14
Europäischer Ansatz für die Statistik

Artikel 15
Zeitlich begrenzte statistische Direktmaßnahmen der Kommission (Eurostat)

Artikel 16
Jährliches Arbeitsprogramm

Kapitel IV
Verbreitung europäischer Statistiken

Artikel 17
Verbreitungsmaßnahmen

Artikel 18
Dateien zur öffentlichen Verwendung

Kapitel V
Statistische Geheimhaltung

Artikel 19
Schutz vertraulicher Daten innerhalb des ESS

Artikel 20
Übermittlung vertraulicher Daten

Artikel 21
Schutz vertraulicher Daten bei der Kommission (Eurostat)

Artikel 22
Zugang zu vertraulichen Daten für Forschungszwecke

Artikel 23
Zugang zu Verwaltungsunterlagen

Artikel 24
Daten aus öffentlichen Quellen

Artikel 25
Zustimmung des statistischen Datensubjekts

Artikel 26
Verstoß gegen die statistische Geheimhaltung

Kapitel VI
Schlussbestimmungen

Artikel 27
Ausschuss

Artikel 28
Aufhebung

Artikel 29
Inkrafttreten


 
 
 


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