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"Zollregelungen und -verfahren"


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Drucksache 898/05

... Die vorgeschlagene e-Zoll Entscheidung ermöglicht die gleichzeitige Entwicklung interoperabler Zollsysteme, über die die Zollverwaltungen Daten mit den anderen Zollverwaltungen in der Gemeinschaft und mit anderen Behörden austauschen können, die mit dem die Grenzen der Gemeinschaft überschreitenden Warenverkehr befasst sind. Dienstleister und Verwaltungen werden aufgefordert, einzige Zugangsportale einzurichten, mit deren Hilfe die Wirtschaftsbeteiligten Anmeldungen über ihre bestehende Schnittstelle an die zuständigen Zollbehörden übermitteln können. Über gemeinsame Zollinformationsportale sind Informationen leichter zugänglich. Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, interoperable Zollsysteme, einzige Schalter und einzige Anlaufstellen zu entwickeln. Niedrigere Transaktionskosten, eine größere Beteiligung am internationalen Handel und höhere Wettbewerbsfähigkeit sind die Vorteile für die Wirtschaftsbeteiligten, effizientere Kontrollen und ein gezielterer Einsatz der Mittel die Vorteile für den Zoll und die anderen Verwaltungen. Ohne vollständige Überarbeitung der bestehenden Zollregelungen und -verfahren, wie sie der vorgeschlagene modernisierte Zollkodex vorsieht, gäbe es jedoch gleichzeitig auf Papierlösungen basierende und elektronische Anmeldungen; die Zollverfahren blieben komplex, so dass die Effizienz des Systems beeinträchtigt würde.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 898/05




Begründung

1. sachlicher Hintergrund des Vorschlags

Gründe für den Vorschlag und Ziele

Allgemeiner Hintergrund

Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften

Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anhörung Interessierter Parteien und Folgenabschätzung

Anhörung interessierter Parteien

Methoden der Anhörung, Hauptadressaten und allgemeines Profil der Antwortenden

Zusammenfassung und Berücksichtigung der Antworten

Einholung und Nutzung von Fachwissen

4 Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

4 Rechtsgrundlage

Artikel 95
und 135 EG-Vertrag Subsidiaritätsprinzip

Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz:

Wahl der Instrumente Vorgeschlagene Instrumente: andere

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. ZUSÄTZLICHE Informationen

4 Vereinfachung

Ausführliche Erläuterung des Vorschlags

Vorschlag

Artikel 1
Elektronische Zollsysteme

Artikel 2
Ziele

Artikel 3
Datenaustausch

Artikel 4
Systeme und Dienstleistungen, Zeitplan

Artikel 5
Elemente

Artikel 6
Aufgaben der Kommission Die Kommission gewährleistet:

Artikel 7
Aufgaben der Mitgliedstaaten

Artikel 8
Durchführung

Artikel 9
Mittel

Artikel 10
Finanzbestimmungen

Artikel 11
Kontrolle

Artikel 12
Berichte

Artikel 13
Anhörung der Wirtschaftsbeteiligten

Artikel 14
Beitritts- und Bewerberländer

Artikel 15
Inkrafttreten

Artikel 16
Adressaten


 
 
 


Suchbeispiele:


Informationssystem - umwelt-online
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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.