"Zivilschutzvorrichtung"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Europäischen Rat -Eine bürgernahe Agenda: Konkrete Ergebnisse für Europa KOM (2006) 211 endg.; Ratsdok. 9390/06
  
  

... Sie muss aber noch einen Schritt weiter gehen, und zwar in Form einer strategischen Agenda, die die Erwartungen der EU-Bürger erfüllt, damit diese sich wieder für das europäische Einigungswerk stark machen. Die Agenda muss auf den fest vereinbarten prioritären Zielen Wohlstand, Solidarität und Sicherheit gründen und sich von der Notwendigkeit der Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen leiten lassen - alles wichtige Punkte, um das Vertrauen in Europa wiederherzustellen. Die Unterstützung der Bürger kann auch durch Projekte wie Erasmus, Galileo, das Europäische Technologieinstitut oder eine europäische Zivilschutzvorrichtung gewonnen werden. Doch sowohl die Strategien als auch die Projekte müssen sich in eine kohärente politische Agenda einfügen. Deshalb muss parallel hierzu versucht werden, die augenblicklichen Probleme mit dem Verfassungsvertrag Schritt für Schritt zu regeln, um so mit der Zeit die institutionellen Probleme mit Blick auf das ehrgeizige politische Ziel eines festgefügten "