Drucksache 12/04
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensusgesetz 2005 - MZG 2005)
... Die Erhebung der Gründe für die Beendigung der letzten Tätigkeit bei Nichterwerbstätigen (z.B. familiäre Gründe, Ruhestand, Ausbildung, Zivil- oder Wehrdienst) ist notwendig, um den Einfluss der Arbeitsmarktsituation von anderen Faktoren, die zur Aufgabe der Erwerbstätigkeit führen, unterscheiden zu können. Damit kann der Personenkreis, der sich bei einer besseren Arbeitsmarktsituation wieder um eine Erwerbstätigkeit bemühen wird, von den anderen Nichterwerbstätigen abgegrenzt werden.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
§ 1 Art und Zweck der Erhebung
§ 2 Erhebungseinheiten und Stichprobenauswahl
§ 3 Periodizität
§ 4 Erhebungsmerkmale
§ 5 Hilfsmerkmale
§ 6 Erhebungsbeauftragte
§ 7 Auskunftspflicht
§ 8 Trennung und Löschung
§ 9 Nichtanwendung der Bußgeldvorschriften des Bundesstatistikgesetzes
§ 10 Datenübermittlung
§ 11 Zusatzaufbereitungen zur Erwerbsbeteiligung
§ 12 Stichprobenerhebungen über Arbeitskräfte in der Europäischen Union
§ 13 Verordnungsermächtigung
§ 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu den Nummern 8 bis 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Nummer 1
Zu den Nummer n
Zu Absatz 5
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu § 5
Zu § 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 3
Zu Absatz 4
Zu § 8
Zu den Absätzen 1 und 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
C. Kosten
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