"Zertifizieren"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue Rahmenstrategie für Mehrsprachigkeit KOM (2005) 596 endg.; Ratsdok. 14908/05
  
  

... Zu den Sprachenindustrien zählen Übersetzung, redaktionelle Bearbeitung, Korrekturlesen, Schreiben von Zusammenfassungen, Dolmetschen, Terminologie, Sprachtechnologien (Sprachverarbeitung, Stimmerkennung und Synthese), Sprachtraining, Sprachunterricht, Sprachzertifizierung und -prüfung sowie Sprachforschung. Diese Industrien machen derzeit in den meisten europäischen Ländern eine rasante Entwicklung durch. Darüber hinaus verschwimmen die Grenzen zwischen den einzelnen Berufen im Sprachenbereich immer stärker: Linguistinnen/Linguisten, Übersetzer/innen oder Dolmetscher/innen werden für eine Reihe komplexer Aufgaben herangezogen, die Sprachexpertise voraussetzen. Einige Universitäten bieten inzwischen spezialisierte Lehrveranstaltungen zu "

• Empfehlungen der Ausschüsse 816. Sitzung des Bundesrates am 4. November 2005
  Erste Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung
  
  

... -Verordnung zeigten, dass insbesondere die Letzthalter von Altfahrzeugen ein vorrangiges Interesse an Informationen über Betriebe haben, denen sie das Altfahrzeug zur ordnungsgemäßen Entsorgung überlassen dürfen, um so ihrer Überlassungsverpflichtung nach § 4 Abs. 1 nachkommen zu können. Für den Kfz-Letzthalter ist es dabei unerheblich, ob der zertifizierte Betrieb lediglich Altfahrzeuge annehmen und zur Behandlung in entsprechenden Betrieben bereitstellen darf oder ob der Betrieb die Berechtigung zur Demontage der Fahrzeuge besitzt. Diesem Interesse sollte mit der Regelung des § 7 Abs. 2a und der von den Ländern autorisierten bundesweiten Zusammenstellung der zertifizierten Betriebe entsprochen werden. Mit der derzeitigen Regelung werden aber nur Demontagebetriebe, Schredderanlagen und sonstige Anlagen zur weiteren Behandlung erfasst. Die Annahmestellen/Rücknahmestellen, die für den Kfz-Letzthalter von großer Bedeutung sind, werden nicht erfasst. Dagegen werden zwar die für Wirtschaft und Verwaltung interessanten Schredderanlagen und sonstigen Anlagen zur weiteren Behandlung erfasst, die aber für den Kfz-Letzthalter bedeutungslos sind, da er in der Regel diesen Betrieben sein Kfz nicht selbst überlassen kann. Da die Anerkennung von Kfz-Werkstätten als Annahmestelle bzw. Rücknahmestelle den jeweils zuständigen Kraftfahrzeug-Innungen obliegt (§ 5 Abs. 3 Satz 7), sind sie auch in den Kreis der Verpflichteten aufzunehmen, die entsprechende Informationen der Gemeinsamen Stelle mitzuteilen haben.

• Beschluss des Bundesrates
  Erste Verordnung zur Änderung der Altfahrzeug-Verordnung
  
  

... Die Berücksichtigung von Altreifen bei der Berechnung der stofflichen Verwertungsquote wird nicht mehr davon abhängig gemacht, dass der Verwerter den Status eines Entsorgungsfachbetriebes besitzt. Entsorgungsfachbetriebe sind zumeist nicht für eine Verwertung von Altreifen zertifiziert. Die Zertifizierung beschränkt sich überwiegend auf das Einsammeln und Lagern von Altreifen. Klassische Verwerter von Altreifen sind Zementwerke und Anlagen zur Herstellung von Gummigranulat und Gummimehl. Mit rd. 260.000 t/a stellt die energetische Verwertung von Altreifen in Zementwerken den Hauptanteil gefolgt von der stofflichen Verwertung mit rd. 100.000 t/a. Die Anlagen zur Verwertung von Altreifen sind i.d.R. jedoch nicht als Entsorgungsfachbetriebe zertifiziert. Es ist nicht davon auszugehen, dass sich diese Betriebe als Entsorgungsfachbetriebe zertifizieren lassen. Für den ordnungsgemäß arbeitenden Demontagebetrieb bedeutet dies, dass Altreifen, die zur stofflichen Verwertung in bekannte Verwertungsverfahren und -anlagen verbracht werden, nicht bei der Berechnung der jeweiligen Verwertungsquote berücksichtigt werden können. Dies war vom Verordnungsgeber nicht gewollt.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
  
  

Sachverständigen zertifizieren zu lassen. Ein Zertifikat

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Flugsicherung
  
  

... Soweit ein Vollzugsaufwand durch die Notwendigkeit von Zertifizierung und Beleihung entsteht, resultiert er letztlich aus dem bereits unmittelbar geltenden EG-Recht. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass in der Vergangenheit von der DFS selbst ein Teil der Regulierungs- und Aufsichtsaufgaben gegenüber Flugplatzkontrollstellen an nicht von ihr kontrollierten Flugplätzen wahrgenommen worden ist. Dieser Aufgabenbereich wird nunmehr auf das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung verlagert und stellt auf Behördenseite einen Mehraufwand dar. Darüber hinaus erfordern die SES-Verordnungen weiteren Aufsichts- und Regulierungsaufwand, den es in der Vergangenheit in dieser Form und in diesem Ausmaß nicht gegeben hat. Insgesamt ergibt sich daher unmittelbar und mittelbar ein zusätzlicher Personal- und Sachaufwand für die künftige Wahrnehmung der Aufsichtsaufgaben durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung.