A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
F. Weitere Kosten
Verordnung
Verordnung
Abschnitt 1
Inhalt der Datei
§ 1
Inhalt der Datensätze
§ 2
Visa-Warndateinummer
§ 3
Berichtigung eines Datensatzes
Abschnitt 2
Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt
§ 4
Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt
§ 5
Verfahren der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt
§ 6
Speicherung mit Einwilligung einer Person
Abschnitt 3
Datenübermittlung durch das Bundesverwaltungsamt
§ 7
Übermittlungsersuchen
§ 8
Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch das Bundesverwaltungsamt
§ 9
Zulassung zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren
Abschnitt 4
Auskunft an die betroffene Person
§ 10
Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung
Abschnitt 5
Protokollierung bei Datenübermittlungen, Sperrung und Löschung von Daten
§ 11
Protokollierung bei Datenübermittlungen
§ 12
Sperrung von Daten
Anlage
Daten, die in der Datei gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungsempfänger
a Verurteilung nach dem Aufenthaltsge setz
b Verurteilung nach SchwarzArbG
c Verurteilung nach StGB
d Verurteilung nach BtMG
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Problem
II. Lösung
III. Verordnungsfolgen
1. Finanzielle Auswirkungen
2. Erfüllungsaufwand
3. Weitere Kosten
4. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabschätzung
5. Nachhaltigkeit
B. Im Einzelnen
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 4
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 5
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 6
Zu Absatz 1
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 7
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 8
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 9
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 10
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 11
Zu § 12
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 2326: Verordnung zur Durchführung des Visa-Warndateigesetzes (VWDG-Durchführungsverordnung - VWDG-DV) und Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Visa-Warndateigesetz (VWDG) und zur Verordnung zur Durchführung des Visa-Warndateigesetzes (VWDG-Durchführungsverordnung)
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen